18.33

Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Mag. (FH) Christine Aschbacher: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich gesammelt zu den vielen Maßnahmen, die wir heute beschließen beziehungsweise die Sie gerade vorhin beschlossen haben, zu Wort melden und danke vielmals für Ihr Mitwirken und Mitunterstützen, weil es jetzt darum geht, die Menschen, die besonders von dieser Krise betroffen sind, mithilfe von Maßnahmen zu versorgen, damit wir das abfedern und die Menschen wirklich zielgerichtet unterstützen können.

Es geht uns darum, dass wir Arbeitsplätze sichern und alles dafür tun, um Arbeit suchende Menschen in Beschäftigung zu bringen, dass wir aber auch die Familien mit ihren Kindern, Großeltern und so weiter in dieser herausfordernden Zeit, die wir schon die letzten Monate hatten und auch noch im Herbst und Winter haben werden, unterstützen. Zugleich geht es aber auch um die Unterstützung junger Menschen und ihrer Erwerbstätigkeit unter der Zuverdienstgrenze, damit es möglich ist, dass man beispielsweise im Studentenleben gut über die Runden kommt.

Dementsprechend freut es mich, dass wir als Bundesregierung, aber auch heute gemeinsam mit Ihnen diese wichtigen Maßnahmen zur Umsetzung bringen. Zum ersten Punkt, den Arbeitsbedingungen beziehungsweise auch Menschen, die jetzt auf Arbeitssuche sind, die mitanpacken: Dabei unterstützen wir die Menschen mit der Coronaarbeitsstiftung und im Zuge dessen mit dem Bildungsbonus. Diese Coronaarbeitsstiftung wird ab Oktober möglich sein, und es geht darum, dass wir die Menschen weiterqualifizieren und in jene Richtung umschulen oder weiterbilden wollen, in der die Zukunftsbranchen Menschen suchen. Beispielsweise bedarf es im Digitalisierungsbereich über 20 000 neuer Arbeitskräfte, im Pflege- und Gesundheitsbereich werden in Zukunft über 100 000 Menschen gebraucht, oder auch im Bereich der erneuerbaren Energie suchen wir allein im Fotovoltaikbereich 60 000 Facharbeiterinnen und Facharbeiter. Wir investieren in die Menschen mit bis zu 700 Millionen Euro an zusätzlichen Geldern beim AMS und können bis zu 100 000 Menschen weiterentwickeln. (Beifall bei der ÖVP.) Weil Sie mich gefragt haben, ab wann es diese Coronaarbeitsstiftung geben wird: Die wird es ab Oktober geben.

Zweiter Punkt: Sie haben mich gefragt, ob da die Sozialpartner und der Koalitionspartner überhaupt miteingebunden sind. Dazu kann ich nur sagen: Selbstverständlich! Beispielsweise sind die Sozialpartner über den Verwaltungsrat im AMS direkt eingebunden, und selbstverständlich ist auch unser Koalitionspartner miteingebunden, mit dem wir uns in verschiedenen Sitzungen und zu verschiedenen Themenbereichen austauschen, damit wir so vielen Menschen wie möglich helfen und das Beste aus beiden Welten vereinen können.

Ich möchte auch erwähnen, dass wir beispielsweise im Zuge der Coronaarbeitsstiftung einen speziellen Schwerpunkt auf die Zielgruppe der Frauen gelegt haben – nicht nur auf Frauen, sondern besonders auf Mütter, auf Wiedereinsteigerinnen, für die es auch schon Programme gibt, die dadurch noch erweitert werden –, auch hinsichtlich der Vereinbarkeit.

Das bringt mich auch schon zum nächsten Punkt, nämlich zur Sonderbetreuungszeit. Gerade vorhin haben Sie das mitbeschlossen – oder teilweise auch nicht –, und ich danke Ihnen dafür, weil es ein Modell ist, das seit dem Frühjahr bekannt ist und zur Anwendung kommt. Allein in der Phase von Mitte März bis Ende Mai konnten über 30 000 Kinder in der Sonderbetreuungszeit betreut werden. Wir sahen auch, dass es ein Miteinander von Unternehmerinnen und Unternehmern und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gibt, weil wir in diesen herausfordernden Zeiten alles unter einen Hut bringen müssen. Es wird geschaut – auch in einer flexiblen Art und Weise der Anwendung, von einzelnen Tagen oder Halbtagen bis zu drei Wochen –, dass diese Sonderbetreuungszeit erneut in Anspruch genommen werden kann.

Es freut mich auch als Mutter von drei Kindern, dass die Väter daran mit über einem Drittel beteiligt sind. Ich weiß schon: Wir haben noch Potenzial nach oben, aber wenn wir die anderen familienpolitischen Instrumente anschauen, sind wir bei der Sonderbetreuungszeit im Vergleich zu sonst bei einer hohen Väterbeteiligung.

Dementsprechend stimmt es mich zuversichtlich, dass wir mit der Sonderbetreuungszeit, die nochmals möglich ist und zu der wir von Bundesseite unseren Zuschuss von einem Drittel auf die Hälfte erhöht haben, so gut wie möglich durch Herbst und Winter kommen, wenn es zu teilweisen Gruppen-, Klassen- oder – was wir natürlich vermeiden wollen – Schulschließungen kommt. Wir sind vorbereitet, und das ist wichtig. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Ich möchte auch noch eines dazusagen, weil Sie angesprochen haben, dass wir nicht vorbereitet sind: Herr Bildungsminister Faßmann und ich und viele in der Bundesregierung haben uns sehr intensiv vorbereitet, auf die unterschiedlichen Bereiche und Zielgruppen (neuerlicher Zwischenruf der Abg. Belakowitsch), und da geht es auch darum, dass wir gemeinsam mit den Bundesländern die Testungen noch beschleunigen. Ich verstehe das, ich habe auch selbst ein Schulkind zu Hause: Es gibt natürlich Unsicherheit auf der einen Seite, auf der anderen Seite tun wir alles, damit wir die Schulen, wenn es notwendig ist, nur so kurz, so punktuell und so regional wie möglich oder nur einzelne Klassen schließen müssen. Diese Sonderbetreuungszeit gilt genauso, wenn es zu einzelnen Gruppen- oder Klassenschließungen kommt.

Es ist wichtig, dass wir vorbereitet sind. Auch im Falle, dass die eigenen Kinder krank sind und die Pflegefreistellung ausgeschöpft wurde, gibt es die Möglichkeit, dass man diese Pflegefreistellung erneut in Anspruch nehmen kann.

Zum Familienhärtefonds, mit dem ich schon zum nächsten Thema komme; ich sehe beispielsweise den Kollegen, Abgeordneten Bernhard: Wir haben in den letzten Wochen und Monaten sehr intensiv daran gearbeitet. Ich möchte mich auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in meinem Haus bedanken. Wir haben da viel weiterentwickelt, aufgestockt und umgesetzt – auch bei der IT, beispielsweise ist ein Onlineantrag möglich –, und entsprechend froh bin ich, wenn Sie heute zustimmen, dass wir hier aufstocken, damit wir die Einkommensverluste, die die betroffenen Familien aufgrund der Coronapandemie erlitten haben, abfedern können, indem wir heute eine Erhöhung von 60 Millionen auf 100 Millionen Euro beschließen und so weitere Familien unterstützen können. Über 50 000 Familien konnten wir damit bereits unterstützen, mit einer durchschnittlichen Summe von circa 1 200 Euro.

Ich möchte aber auch noch auf den dritten Bereich eingehen, nämlich die Unterstützung für unsere Jugendlichen, die Familienbeihilfe beziehen und erwerbstätig sind. Es ist mir als Arbeits-, Familien- und Jugendministerin wichtig, dass wir das gemeinsam Beschlossene und im Regierungsprogramm Verankerte jetzt auch umsetzen können, nämlich mit der Erhöhung der Zuverdienstgrenze von 10 000 auf 15 000 Euro, denn wenn ein Studierender arbeitet, dann verdient er im Durchschnitt 857 Euro pro Monat. Das wollen wir unterstützen. Es geht darum, dass man sich einerseits das Leben als Student gut ermöglichen kann, andererseits aber auch schon Erfahrungen in der Berufswelt sammelt, damit man dann noch besser für den Arbeitsmarkt gerüstet ist.

Dementsprechend bin ich sehr froh und danke Ihnen vielmals für die Zusammenarbeit. Wir sind immer für Ideen und Vorschläge offen und versuchen, diese auch weiterzuentwickeln. Ich bitte alle, dass wir eben alles dafür tun und uns an die Maßnahmen halten, damit wir es gemeinsam wieder schaffen, das Virus einzudämmen, damit wir in allen Bereichen unseres Lebens in einem neuen Normal so gut wie möglich durch den Herbst und Winter kommen. Auch wenn noch nicht alles gut ist, es wird wieder besser und gut, und wir geben mit vereinten Kräften alles dafür. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

18.42

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Johann Höfinger. – Bitte.