18.42

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gab heute schon eine Reihe von Beschlüssen, die mit breiter Mehrheit quer über alle Parteien gefasst wurden – vielen herzlichen Dank! Es waren sehr wichtige Beschlüsse, um den Menschen im Land Perspektiven zu geben, um auch in diesen außerordentlichen Zeiten eine solide Wirtschaftsleistung erbringen zu können.

Ich skizziere kurz dieses Jahr und lasse es Revue passieren: Wir sind mit einer Regierungsbildung in dieses Jahr gegangen. Gedanklich hat es natürlich schon fixe Programme für dieses Jahr gegeben, aber es kam alles anders. Die Regierung hatte keine Einarbeitungsphase, sie hatte keine Schonfrist, denn ab März gab es eine völlig neue Situation und die Welt hat sich drastisch verändert.

Seit dieser Zeit erleben wir, wie engagiert auch jene, die neu in ihre Ministerämter gekommen sind, sind, um auf diese Krise, auf all diese Erfordernisse, auf all diese Herausforderungen, die uns da begegnen, eine Antwort zu geben, damit die Menschen in diesen Tagen, in denen der Arbeitsmarkt ein ganz schwieriger geworden ist, in denen sich das Umfeld, wenn es um Betreuung, um Ausbildung, um die Kinder geht, stark verändert hat, eine völlig neue Situation entstanden ist, Perspektiven haben und auch wirklich sicher in diese nächsten Tage, Wochen und Monate schauen können.

Ein wesentlicher Beitrag wurde auch mit dem Punkt geleistet, der jetzt diskutiert wird und der sich auch breiter Zustimmung erfreut, nämlich mit der Aufstockung des Arbeitslosengeldes, um Menschen, die in Arbeitslosigkeit sind, Perspektiven zu geben, wenn sie sich engagieren, wenn sie sich interessieren, neue Arbeitswelten kennenzulernen, ihnen die Möglichkeit zu geben, einen Bildungsweg zu beschreiten, was zusätzlich unterstützt wird, um dann – wie Sie es ausgeführt haben, Frau Bundesminister – zukunftsfit zu sein. Es gibt Märkte, es gibt Branchen, in denen in Zukunft Facharbeit wirklich nachgefragt werden wird. Das werden wir und wollen wir auch mit dieser Maßnahme verstärkt unterstützen.

Wir wissen: Sie sind engagiert, Sie sind flexibel, wir reagieren auf die Herausforderungen der Zeit mit den Antworten, die notwendig sind. Ich denke, so geeint können wir wirklich mit Zuversicht in die nächste Zeit schauen. Das ist wichtig, und ich danke Ihnen, Frau Minister, und Ihrem Haus dafür, dass Sie mit allen Ressorts, mit den Sozialpartnern, mit den Ländern in dieser Art und Weise gut zusammenarbeiten. Vielen Dank für diese Unterstützung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.44

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Alois Stöger. – Bitte.