19.21

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Herr Präsident! Hohes Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Zuerst möchte ich mit einem Dank an den Familienausschuss beginnen, dass dieser Antrag, der so dringend und so wichtig war, im Familienausschuss behandelt werden konnte – also allen Teilnehmerinnen, allen Teilnehmern, allen Mitgliedern des Familienausschusses herzlichen Dank dafür; auch dir, liebe Chrisi, danke für die Unterstützung. (Zwischenruf der Abg. Herr.)

Zur Investitionsprämie: Die Investitionsprämie haben wir gemeinsam aufgesetzt, um konjunkturelle Impulse zu setzen. Gerade in dieser schwierigen Zeit, in der die Unternehmen leiden – und damit ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter –, müssen wir Impulse setzen, die Hoffnung geben, die zeigen, dass die österreichischen Unternehmen auch noch stark sind. Wir müssen ihnen die Möglichkeit geben, Investitionen vorzuziehen. Genau das ist passiert. Es ist vielleicht rascher passiert, als wir alle gedacht haben, dass die Unternehmen die Investitionspläne, die sie hatten, umgesetzt haben. Sie haben die Investitionen nicht aufgeschoben, sondern vorgezogen, und genau das ist Sinn und Zweck dieser Prämie, dieser Unterstützung, die wir gemeinsam leisten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die Investitionsprämie ist auch etwas Besonderes: Ich war letzte Woche in Berlin beim Rat der Minister, bei dem viele Wirtschaftsminister anwesend waren. Deutschland zum Beispiel hat keine solche Investitionsprämie. Es ist uns da etwas gelungen, nämlich einen Impuls zu setzen. Die deutschen Unternehmen schauen neidisch nach Österreich. Damit wird es uns auch gelingen, Investitionen anzuziehen. Ich habe bereits viele Gespräche mit Unternehmen geführt, die in anderen Ländern und auch in Österreich tätig sind, und diese werden das bei ihrer Investitionsentscheidung ganz klar berücksichtigen und die Investitionen deshalb auch lieber in Österreich als in anderen Ländern machen.

Mir ist auch eines wichtig – es wurde schon gesagt –, und zwar dass es eine Prämie ist, die für kleine wie für große Unternehmen gilt. Die Kleinstunternehmen – das sind jene mit unter zehn Mitarbeitern – machen tatsächlich 62 Prozent der Anträge aus, die mittleren Unternehmen – das sind jene mit zehn bis 250 Mitarbeitern – immerhin 30 Prozent, und der Rest entfällt auf die größeren Unternehmen mit über 250 Mitarbeitern. Wir müssen aber auch bedenken, dass die mittleren Unternehmen im internationalen Vergleich kleine Unternehmen sind, und somit stützen wir das Ökosystem der österreichischen Wirtschaft.

Was auch ein wichtiger Punkt ist, ist das Thema Digitalisierung und Ökologisierung. Da möchte ich Ihnen die genaue Zahl nennen und Ihnen berichten, dass ein Viertel auf Digitalinvestitionen entfällt und ein Drittel auf nachhaltige Umweltinvestitionen. Es ist uns also beides gelungen, nämlich sowohl Digitalisierung als auch Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt zu stellen. Das macht in Summe 55 Prozent, also mehr als die Hälfte aller Investitionen, aus. Das ist wirklich wichtig, dass gerade dort entsprechend investiert wird. Mir ist das natürlich ganz besonders wichtig, gerade im Bereich Digitalisierung und auch im Bereich der Nachhaltigkeit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Diese zweite Milliarde ist von größter Bedeutung, denn die Unternehmen fragen natürlich schon: Können wir weiter einreichen? – Wir haben ja dankenswerterweise diese Unterstützung, diese Prämie, so gestaltet, dass jeder einreichen kann, der die Kriterien erfüllt, jedes Unternehmen, und zwar bis Ende Februar. Darum ist diese zweite Milliarde sehr, sehr wichtig. Ich bitte Sie da um Ihre Unterstützung und sage jedem Danke, der mitstimmt, dass wir unsere österreichischen Betriebe mit dieser guten Maßnahme unterstützen, ihnen Hoffnung geben, ihnen Mut machen, und damit auch die Arbeitsplätze entsprechend absichern. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

19.25

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Eva Maria Holzleitner. – Bitte, Frau Abgeordnete.