20.38

Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Herr Präsident! Frau Staatssekretär! Ja, Eva Blimlinger, ich weiß schon, es gibt einen gewissen Respekt davor, was Drozda und ich morgen machen und was wir auch besprechen werden. Die Wahrheit schaut halt ein bisschen anders aus, und wir können jetzt gerne schönreden, wie viele Kulturveranstaltungen stattgefunden haben.

Ja, sie haben stattgefunden. Und warum haben sie stattgefunden? – Weil die Künstlerinnen und Künstler selber das Bedürfnis gehabt haben, diese durchzuführen – ich kann das selber berichten –, weil sie auch in einer gewissen Hausarrestsituation waren und dann das Bedürfnis hatten, Kulturveranstaltungen stattfinden zu lassen, auch wenn sie diese mit dramatischen Abstrichen durchführen mussten. – Das ist Fakt.

Die Frage ist aber: Wie lange geht das noch gut? Was machen sie nächstes Jahr und übernächstes Jahr? Wenn wir an übernächstes Jahr denken, dann müssen wir jetzt bereits nachfragen, Frau Staatssekretär: Was ist eigentlich mit der Kunst- und Kulturstrategie? Müssen wir die jetzt überarbeiten? Denn: Es wird, wenn wir der Wahrheit ins Gesicht sehen, de facto weniger Geld geben, es wird dramatisch weniger Geld geben, weil wir alle in irgendeiner Weise mit dem Budget klarkommen müssen, und dazu braucht es eine klare Strategie. Dazu braucht es eine Strategie, so wie sie zum Beispiel die Franzosen haben. Die sind nämlich auch stolz auf ihre Kulturnation, und die haben auch verankert, wie viel man im Budget für Kunst und Kultur vorsehen kann und wie viel das ist.

Verteilt man das und rechnet man das zusammen, auch mit all den Ministerien, denn die haben ein anderes System, dann kommen immerhin 2,4 Prozent des Budgets zusammen. Bei uns sind es nicht einmal 0,3 Prozent, und das ist Fakt. Dann frage ich mich: Was ist das jetzt wert? – Natürlich stimmen wir dem zu, weil wir auch am Anfang schon gesagt haben: Das ist zu wenig, was hier passiert!

Dann noch zur Planungssicherheit und zu all diesen Kulturveranstaltungen: Wir haben uns in der letzten Zeit auch relativ viel mit kleinen Kulturinstitutionen unterhalten, die Veranstaltungen stattfinden lassen wollten und durchgeführt haben. Fakt ist aber in diesem Chaos der Bezirkshauptmannschaften, dass die Bezirkshauptmannschaften dieses Gesundheits- oder Hygienekonzept nicht einmal gscheit angeschaut beziehungsweise gelesen haben oder Rückmeldungen geliefert haben; dass die von Pontius zu Pilatus geschickt worden sind, auch in Wien, aber auch in den Bundesländern. Da muss ich dann schon sagen: Wenn man Präventionskonzepte vorlegt und die nicht einmal gelesen werden, dann ist das eigentlich traurig.

Das braucht es: Es braucht in Zukunft eine vereinfachte Fördereinreichung und -abrechnung. Das ist das, was die auch kritisieren, und es braucht auch eine Finanzierung der Häuser und Vereine, die normalerweise ohne Förderung oder mit hohem Eigendeckungsgrad auskommen, denn die fallen auch durch. Das ist auch das Problem, und da unterhalte ich mich noch gar nicht über die Bundesinstitutionen, denn denen fehlen in den nächsten Jahren Beträge, die in einer zweistelligen Millionenhöhe liegen, und niemand redet darüber. Gleichzeitig wissen wir, was passiert. Weniger Geld wird vorhanden sein, und dann sagt wahrscheinlich irgendjemand: Ja, du musst auch Einschnitte machen, schaff halt deinen Chauffeur oder irgendetwas ab! – Wie absurd ist das?

Also das heißt, das Wichtigste, das wir jetzt brauchen, neben dem, dass wir heute hier zustimmen, ist eine Kunst- und Kulturstrategie für die nächsten zehn Jahre, denn eines dürfen wir nicht tun: sie einfach budgetär auszuhungern. Dann hungern wir uns geistig aus, dann hungern wir uns intellektuell aus, denn bei jeder Kulturveranstaltung, von mir aus auch bei einem Blasmusikkonzert, reißt es den Menschen das Hirn auf; bei jeder Theaterveranstaltung reißt es den Menschen das Hirn auf und sie lernen neue Sphären kennen. Wir unterstützen das nicht, sondern wir fahren sehenden Auges mit diesen kleinen Kulturinstitutionen, aber auch mit den großen gegen die Wand, weil wir keine vernünftige Strategie haben, die einfach einmal eine Vision plakatiert und nicht nur eine Strategie für die nächsten drei Jahre ist. Eine Vision ist eine Richtlinie: Wohin wollen wir uns bewegen und wohin können wir uns bewegen, damit wir auch endlich einmal stolz auf diese Kulturnation sein können, von der auch Bundeskanzler Kurz spricht? (Beifall bei den NEOS.)

Das ist der Punkt, und das wünsche ich mir von Ihnen, Frau Staatssekretär, dass Sie hier auch entsprechend einmal auf den Putz hauen, damit Sie die Gelder bekommen, damit Sie diese Kulturstrategie verwirklichen können und damit wir gemeinsam daran arbeiten, dass die Kulturschaffenden in diesem Land etwas im Blick haben. Das Licht am Ende des Tunnels sollte nicht der Zug sein, der ihnen entgegenkommt. (Beifall bei den NEOS.)

20.43

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich nun Frau Staatssekretärin Mag.a Andrea Mayer zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Staatssekretärin.