13.16

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich muss jetzt sagen, ich verstehe die Diskussion inhaltlich nicht ganz. Ich verstehe auch nicht, auf welchen Paragrafen der Geschäftsordnung Sie sich bei Ihren Anmerkungen berufen, denn der § 14 Abs. 1, der die Festlegung der Hausordnung betrifft, gibt Ihnen meines Erachtens gewisse Möglichkeiten, die Sie jetzt an sich abgestritten haben.

Das Zweite, was ich auch ansprechen möchte, ist Folgendes: Ich verstehe den Zugang der ÖVP in dieser Frage nicht ganz, denn wir haben uns ja immer wieder darauf geeinigt gehabt, für jede Sitzung Maßnahmen festzulegen, und ich kann mich gut daran erinnern, dass es für diese Sitzung unter anderem vehementer Wunsch der ÖVP war, wieder zu der nicht aufgelockerten Sitzordnung zurückzukommen. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Es hätte durchaus auch andere Möglichkeiten gegeben, mit dieser Situation umzugehen, Herr Präsident.

Ich würde vorschlagen, dass wir diese Debatten mit mehr Verstand und weniger Emotionen führen, denn es geht dabei um die Gesundheit der Menschen und es geht um uns alle gemeinsam, und da sollten Emotionen heraußen bleiben und vernünftige Entscheidungen in der Präsidiale gefasst werden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS.)  

13.18

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Klubobleute, aber auch alle anderen Abgeordneten! Sie wissen genau, dass die Wortmeldungen zur Geschäftsordnung auch in der Vergangenheit immer wieder dazu benutzt wurden, um in dieser Form Statements abzugeben. Wir würden uns darum auch in der Präsidiale - -(Zwischenrufe bei FPÖ und SPÖ.) – Ich kann Ihnen die Protokolle dazu zeigen.

Ich verstehe schon (Zwischenrufe der Abgeordneten Hafenecker und Steger) – ich bin jetzt am Wort –, dass Sie nur eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung zulassen wollen, nur dann fordere ich das von allen ein.

Wir können morgen in der Präsidiale trefflich darüber diskutieren, unter welchen Bedingungen wir letzten Endes zu tagen haben. Warum ich das am Anfang gesagt habe, hat den einfachen Grund, dass wir zahlreiche Zuschriften bekommen und es Diskussionen darüber gibt: Warum müssen wir Masken tragen und die Parlamentarier nicht? – (Abg. Brückl: Eine gute Frage! – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Meine Ausführungen haben der Aufklärung der Bevölkerung gedient.

Wir gehen nun in die Debatte ein.