10.57

Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ja, um gleich Klartext zu reden: Es gibt, was die Veranstaltungs- und Eventbranche anlangt, derzeit in Anbetracht der Infektionszahlen wenig Erfreuliches zu berichten, und daher war es vollkommen klar, dass wir für diese Branche zusätzliche Hilfe schaffen müssen.

Der Städtetourismus wurde bereits angesprochen. Wir wissen, dass es im Städtetourismus nicht rosig ausschaut, Wien hat in den Sommermonaten, also von Mai bis August, bis zu 81 Prozent des Umsatzes verloren. Mit ein Grund dafür sind natürlich die vielen Absagen im Kongress- und Veranstaltungsbereich. Pro Jahr kommen beispielsweise über 6 Millionen TagungsteilnehmerInnen zu Kongressen nach Wien.

Diese Maßnahme, die wir heute beschließen, ist daher besonders wichtig. Warum? – Weil die Event- und die Veranstaltungsbranche genauso wie die Kunst- und Kulturbranche vor allem eines braucht: Planungssicherheit.

Zum Antrag der SPÖ, weil da formuliert wird, dass wir die KünstlerInnen und die Kulturbetriebe an fachfremde Institutionen auslagern: Nein, so ist es nicht. Der Kunst- und Kulturbereich ist ein wichtiger Teil der touristischen Wertschöpfungskette. Warum kommen beispielsweise Gäste zu uns nach Bregenz oder nach Wien oder nach Salzburg? – Ein Grund dafür sind Kunst und Kultur, das ist ein Wirtschaftsmotor – und da rede ich nicht nur von der Hochkultur. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Um gleich auf noch einen Kritikpunkt betreffend Tourismusförderungsmaßnahmen, auf etwas, das immer wieder von verschiedenen Institutionen oder Organisationen in den Raum gestellt wird, wie beispielsweise der Urlaubsgutschein oder der Gutschein der SPÖ, einzugehen: Ich verstehe, dass das verlockend wirkt, weil es nach einer schnellen Maßnahme ausschaut. – Das ist es aber nicht. Erstens: Es ist extrem teuer und würde vor allem regional so unterschiedlich wirken, dass der Städtetourismus wieder nicht davon profitieren würde. Zweitens – und das muss man dazusagen – sind Gutscheine einfach sozial nicht treffsicher. Warum beispielsweise braucht jemand wie Heidi Horten einen Urlaubsgutschein?

Was wir brauchen, sind langfristige Lösungen, langfristige Lösungen wie diese Maßnahme.

Und weil der Kollege von der FPÖ Planungssicherheit gefordert hat: Genau mit dieser Maßnahme können wir der Branche ein Stück Planungssicherheit zurückgeben. Wenn wir beispielsweise durch die Übernahme von Ausfallshaftungen in der Veranstaltungsbranche dieser unter die Arme greifen, können wir mehrfach helfen: Einerseits können wir bei den coronabedingten Absagen die Veranstalter und Veranstalterinnen entlasten. Gleichzeitig können wir in der unsicheren Lage, die einfach derzeit herrscht, quasi garantieren, dass sie die Veranstaltung wirklich planen können und unter gewissen Umständen durchführen können.

Wir wissen, dass sich gerade jetzt im letzten halben Jahr so gut wie niemand leisten konnte, einfach ins Blaue hinein zu investieren, weil niemand weiß, was im Endeffekt herauskommt, und mit diesem Beschluss geben wir der Branche etwas ganz Wichtiges, und das ist Planungssicherheit, und vor allem geben wir der Branche mit diesem Beschluss eine Zukunftsperspektive. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.01

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Fiedler. – Bitte.