11.15
Abgeordnete Petra Vorderwinkler (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Salzmann, Kultur und Tourismus hängen sehr eng miteinander zusammen. In Salzburg zum Beispiel, bei den Salzburger Festspielen, wären die Menschen wahrscheinlich verdurstet und verhungert, wenn es den Tourismus nicht gäbe. (Beifall bei der SPÖ.)
Wenn Sie hier von Tourismus sprechen, dann muss man aber schon festhalten, dass mit dem KMU-Förderungsgesetz wieder alles in einen Topf geworfen wird. Es gibt nur eine Haftungsübernahme und diese wieder für viele Branchen. Der Tourismus alleine wird nicht berücksichtigt.
Es ist auch noch nicht genau festgeschrieben, wer wie viel bekommt, wie ausbezahlt wird. Die Richtlinien gibt es noch nicht; das haben Sie, Frau Ministerin, auch im Ausschuss bestätigt, dass es sie noch immer nicht gibt.
Die Wintersaison beginnt – niemand weiß, wie. Es gibt dazu eine Anfrage von mir an Sie, Frau Ministerin, 15 Fragen, wie die Wintersaison beginnen soll – zurück kamen eineinhalb Seiten inhaltslose Antworten. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Leichtfried: ... sie weiß es nicht besser!)
Nun zurück zum Förderungsgesetz: Sie haben recht, die Unternehmer brauchen Sicherheit, sie brauchen Planungssicherheit, aber wir befürchten, dass die Veranstalter im Tourismus da wieder durch den Rost fallen werden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
11.17
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Götze. – Bitte.