16.52

Abgeordnete Sigrid Maurer, BA (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe ZuseherInnen! Ischgl, das ist sieben Monate her. Manchmal fühlt es sich eher so an, als wären es schon sieben Jahre. Zum Glück haben wir seither vieles gelernt, sehr vieles, nämlich über das Virus, über den Zusammenhalt, über die Disziplin der österreichischen Bevölkerung und, ja, selbstverständlich auch über professionelles Krisenmanagement.

Ich möchte mich an dieser Stelle bei der unabhängigen Expertenkommission unter der Leitung von Dr. Rohrer bedanken. Die Tiroler Grünen haben im April den Vorschlag gemacht, dass eine solche Kommission eingerichtet werden soll. Sie haben das vorgeschlagen, und ich denke, sie hatten die richtige Idee, wie mit einer solchen Situation möglichst professionell und sachorientiert umgegangen werden kann und muss.

Die Arbeit, die die Kommission geleistet hat, ist beachtlich. Es sind über 5 000 Seiten an Dokumenten gescreent worden, es hat zahlreiche Gespräche gegeben und selbstverständlich auch eine Bewertung derselben. Nun liegt uns heute ein Bericht vor, der uns sehr präzise aufzeigt, an welchen Stellen zwingend nachgeschärft, umstrukturiert, verändert und gehandelt werden muss, damit es nie wieder zu einer solchen tatsächlich höchst problematischen Situation wie in Ischgl im März kommen kann. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Was heißt das konkret? Ich finde das vorbildlich und vor allem sehr zweckdienlich, dass Gesundheitsminister Anschober bereits beschlossen hat, dass es eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit der Tiroler Landesregierung geben wird, und auch in Tirol sind schon die ersten Schritte gesetzt worden. Die Landessanitätsdirektion wird umstrukturiert werden beziehungsweise werden müssen, und die Empfehlungen, die aus diesem Bericht hervorgehen, müssen jetzt eine nach der anderen in Ruhe und Professionalität umgesetzt werden.

So holprig der Start auch war – wir alle erinnern uns an den denkwürdigen Auftritt des Landesrates im ORF, der uns doch eher erstaunt zurückgelassen hat –: Ich bin inzwischen zuversichtlich, dass auch in Tirol das Fehlerbewusstsein und die notwendige Offenheit für die notwendigen Umstrukturierungen und Veränderungen gereift sind. (Abg. Leichtfried: Es wird noch eine Wortmeldung vom Kollegen Hörl ...!)

Die letzten sieben Monate waren extrem herausfordernd, und es ist zu befürchten, dass es die nächsten sieben Monate auch werden. Die Situation ist aber heute eine komplett andere. Wir wissen viel mehr über das Virus. Wir haben gesehen, welche Maßnahmen wirken und welche wenig Effekt haben. Wir wissen auch besser, welche Begleiterscheinungen von Maßnahmen potenziell problematisch sind. Wir haben das Epidemiegesetz und damit die rechtliche Grundlage maßgeblich verbessert, auch damit, dass das Hohe Haus über den Hauptausschuss wesentlich besser eingebunden ist.

Ich denke, dass Rudi Anschober in den letzten Wochen und Monaten viele politische Qualitäten gezeigt hat: Da ist zum einen die Ruhe, die er ausstrahlt, mit der er offensichtlich in der Lage ist, den österreichischen Bürgerinnen und Bürgern viel Sicherheit zu geben; das ist offensichtlich so. Andererseits ist es sein Engagement, mit dem er sich auch hier im Parlament einbringt. So ist beispielsweise die Anfragebeantwortung heute sehr ausführlich ausgefallen. (Abg. Leichtfried: Na ja, ...!) Rudi Anschober ist oft auch bei der Behandlung von Tagesordnungspunkten anwesend, die gar nicht quasi seine eigenen sind. Daran merkt man, dass er aus dem Parlament kommt und das Parlament tatsächlich sehr ernst nimmt.

Da wäre auch sein Engagement für die vielen Termine mit GesundheitssprecherInnen, mit besorgten BürgerInnen, mit ExpertInnen, mit Juristen und Juristinnen, bei denen er sich die Kritik, die es gibt, und die Sorgen anhört und sich sehr damit beschäftigt. Ich finde, es ist eine große politische Qualität, genau das zu tun. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Eines finde ich besonders betonenswert, weil es etwas Unübliches und durchaus Neues ist, wie wir auch in dieser ganzen Ischglcausa gesehen haben: Ich finde, dass Rudi Anschober ein neues professionelles Verständnis von Fehlerkultur in die Politik einbringt: Dass man auch einmal sagen kann, ja, das ist nicht gut gelaufen, das war ein Fehler, das müssen wir anders machen, was auch immer. Ich finde es sehr gut, das so zu machen und in aller Ruhe so an die Dinge heranzugehen, und ich denke auch, dass wir alle hier im Hohen Haus uns da eine Scheibe abschneiden und dazulernen könnten. (Zwischenruf des Abg. Wurm.)

Werte Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns in den nächsten Monaten und Jahren – vor allem natürlich in den nächsten Monaten, die Pandemie wird nicht weggehen – gut zusammenarbeiten und gemeinsam dafür sorgen, dass sich die Pandemie nicht weiter ausbreiten kann. Ich hoffe, dass es uns gut gelingt, über diese nächsten sieben Monate gemeinsam gut rüberzukommen. Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Wurm: Starke Rede!)

16.58

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Margreiter. – Bitte.