16.22

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerinnen! Herr Staatsekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Freunde der Freiheitlichen und der SPÖ! Wenn man euch jetzt so zugehört hat, dann hat man das Gefühl, ihr glaubt wirklich, die Menschen hier herinnen oder draußen haben ein Kurzzeitgedächtnis, die wissen nicht mehr, was ihr in den letzten Jahren in puncto Landesverteidigung in Wirklichkeit angestellt habt. (Abg. Kickl: Hubschrauber..., zum Beispiel!) Ich denke nur an Minister Kunasek, der ist sich ja selbst im Weg gestanden, weil die eigenen Parteisekretäre ihm anschaffen wollten, was er im Landesverteidigungssektor umsetzen soll.

Oder die SPÖ, die für die Abschaffung der Wehrpflicht war und heute Krokodilstränen vergießt, wenn es in der Diskussion um Standorte oder Ähnliches geht. 95 Prozent der Kasernen wären geschlossen, wenn es nach euch gegangen wäre. Bei den Einsparungen, die Darabos betreffend den Flieger, den Eurofighter gemacht hat, muss man sich vorstellen, dass es so wäre, als würde man bei einem Auto die Scheinwerfer ausbauen und in der Nacht ist es dann finster. Das waren die berühmten Einsparungen, die berühmten Strategien für das Bundesheer von eurer Seite. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freunde, wir diskutieren jetzt die Evaluierung des Milizeinsatzes, der heuer im Sommer stattgefunden hat. Dieser Antrag, so scheint es, wird von allen angenommen und gemeinsam beschlossen. Ich denke, das ist auch ein Zeichen der Zustimmung für die Miliz, die gezeigt hat, dass sie auch unter besonderen Herausforderungen und Umständen ihr Handwerk beherrscht und sich auf komplett neue Situationen wie diese Coronakrise einstellen kann und ihren Einsatz, ihre Aufgabe mit Bravour bewältigt hat, obwohl es so etwas eigentlich noch nicht gegeben hat.

Vielleicht ganz kurz als Erläuterung für die Zuseher: Was ist die Miliz? – Die Miliz, das sind in Wirklichkeit Zivilisten in Uniform, das sind Bürger in Uniform, denn die Miliz, das sind jene, die in das Bundesheer eingegliedert sind, aber nur für Übungs- oder Einsatzzwecke für einen militärischen Einsatz herangezogen werden und sonst zivilen Berufen nachgehen. Sie sind eine unheimlich große Stütze für unser Wehrsystem, für unser österreichisches Bundesheer. Es sind jene, die neben ihren Berufen mit großer Leidenschaft und mit großem Engagement für dieses Land im Sinne der Landesverteidigung mit dabei sind.

Im heurigen Jahr erfolgte zum ersten Mal die Mobilmachung dieser Miliz aufgrund dieser außerordentlichen Situation. (Beifall des Abg. Lausch.) Ich denke, sie haben vor allem in diesen Wochen, als es eine intensive Krise gab, einen sehr wertvollen Beitrag geleistet, und jetzt geht es darum, diese Arbeit zu bewerten. Das wollen wir gemeinsam tun, um daraus auch wirklich die notwendigen Schlüsse für die Zukunft ziehen zu können.

Ich möchte an dieser Stelle aber auch unserer Frau Bundesminister sehr herzlich danken, sie hat ja auch noch im Sommer, mehr oder weniger während oder kurz nach dem Einsatz, ein außerordentliches Paket von 200 Millionen Euro für die Miliz geschnürt, ein Paket, in dem es darum geht, in Zukunft neue Strukturen zu schaffen, die Ausrüstung zu verbessern, in Fahrzeuge, Unterkünfte und alles, was damit in Zusammenhang steht, neu zu investieren.

Das ist Landesverteidigung in ihrer unmittelbaren Form, vielen herzlichen Dank für diesen Einsatz. Das ist Weiterentwicklung des österreichischen Bundesheeres, das ist eine Ansage für die Unterstützung der österreichischen Miliz, dafür bedanke ich mich sehr herzlich bei Ihnen. Ich denke, dass wir auch mit dieser Evaluierung, die wir jetzt beschließen werden, einen weiteren wesentlichen Schritt zur Verbesserung setzen können. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

16.26

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Troch. – Bitte.