9.46

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Kollegin Hamann hat gemeint, sie befinde sich in einer Dauerschleife zum Thema offene Schulen – ja, eh, weil die Schulen nicht offen sind, weil kein Unterricht stattfindet und weil es, wie ich auch gestern schon gesagt habe, eine Frage der Haltung ist, welchen Stellenwert ein Land der Bildung zuschreibt. (Beifall bei den NEOS.)

Sie können jetzt die Augen verdrehen – das ist überhaupt super –, aber ich sage Ihnen, es gibt auch gute andere Beispiele, auf die man nicht oft genug hinweisen kann: Irland hatte Mitte Oktober ungefähr die gleichen Infektionszahlen, hat das öffentliche Leben auch hinuntergefahren, aber dort war der Grundkonsens – im Gegensatz zu hier –, dass die Schulen offen bleiben. (Beifall bei den NEOS.)

Selbstverständlich bekommen dort die Lehrer FFP2-Masken, auch die älteren Schüler tragen einen Mund-Nasen-Schutz, und es gibt auch noch sonstige Entzerrungsmaßnah­men wie mehr Busse, kleinere Gruppen und größere Räume. – Das ist eine Haltung, wie wir sie uns hier von der Regierung wünschen würden.

Jetzt aber zum Ethikunterricht – das ist auch wieder so ein Beispiel –: Ich glaube, wir ver­geben hier eine historische Chance. Wir haben jahrzehntelang einen Schulversuch ge­habt, und jetzt kommt ein Ethikunterricht für alle, die nicht am Religionsunterricht teil­nehmen. Dabei bräuchten wir einen Ethikunterricht für alle, egal welcher Religion sie angehören oder ob sie konfessionslos sind. Wir bräuchten einen Ethikunterricht nicht erst in der Sekundarstufe II, sondern einen Ethikunterricht ab der 1. Klasse Volksschule, denn Religionsunterricht gibt es ja auch schon ab der 1. Klasse Volksschule. Da müssen Sie mir einmal erklären, wo der Unterschied ist.

Wir brauchen einen Ethikunterricht, in dem Dialogfähigkeit gelernt wird, in dem über de­mokratische Grundwerte, Toleranz, Rechtsstaatlichkeit gesprochen wird, über die Gleichheit von Mann und Frau. Gerade nach dem Anschlag vom 2. November, finde ich, wird noch deutlicher, dass wir einen gemeinsamen Ethikunterricht für alle bräuchten.

Wir müssen doch miteinander im Gespräch bleiben. Wir müssen verschiedene Perspek­tiven einnehmen können, auch wenn wir unterschiedliche Zugänge zu manchen Themen haben. Nur so können wir uns ausmachen, wie wir als Gesellschaft miteinander leben und auskommen können. (Beifall bei den NEOS.)

Was jetzt kommt, ist wieder eine typisch österreichische Lösung: Ein bisschen etwas ist ja da, so kann sich keiner aufregen. Sie haben vorhin auch gesagt – oder im Ausschuss haben Sie es, glaube ich, gesagt –, das ist jetzt ein erster Schritt, und die Polytechni­schen Schulen kommen dann später dazu. – Also: Die Polytechnischen Schulen, die das auch sehr dringend bräuchten, sind nicht erfasst; die neue Stadtregierung in Wien macht jetzt einen Pilotversuch dazu.

Wenn man weiß, wie österreichische Bildungspolitik funktioniert – und ich weiß nicht, ob die Grünen da so naiv sind oder das nicht verstanden haben –, muss man sagen: Wenn es einmal ein Gesetz gibt, dann kommt ganz lange nichts! Und wenn Sie, Frau Kollegin Hamann, meinen, dass jetzt der erste Schritt getan und die Tür offen ist, dann liegen Sie, glaube ich, falsch.

Man kann sagen: Besser als nichts! – Mathematik macht man aber auch nicht nur für ein paar Kinder. Nach Moria, dem LGBT-Bereich und dem Antiterrorpaket reiht sich der Ethikunterricht nahtlos in die Serie der Umfaller der Grünen ein – das ist so wie beim Dominospiel meiner Kinder. (Beifall bei den NEOS.)

9.50

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Nurten Yılmaz zu einer tatsächlichen Berichtigung. – Bitte.