0.43

Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Frau Präsidentin! Werte Frau Bundes­ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eingangs: Die NEOS können ja in der Wien-Koalition beweisen, wie sie Liberalisierung umsetzen.

Zu den Ausführungen von Kollegin Herr: Da Sie hier den 12-Stunden-Arbeitstag zur Debatte stellen, möchte ich Ihnen schon einmal etwas sagen. Mein Großvater war einer der ersten Taxiunternehmer in Imst – das ist eine Stadt in Tirol. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Heiterkeit und Zwischenrufe bei der ÖVP.) Der würde sich heute im Grabe umdrehen angesichts dessen, wie man hier von Taxiunternehmerinnen und Taxiunter­nehmern und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern spricht. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Von Sozialdumping will ich gar nicht reden, denn ich halte den Vorwurf in diesem Zusammenhang für eine bodenlose Frechheit. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischen­rufe bei der SPÖ.)

Ich möchte gerne noch ein anderes Thema ansprechen: Lkw ist für Sie, Frau Bundes­ministerin, und für viele hier in diesem Raum ein sehr böses Wort. Viele sagen auch: In dieser Krise haben wir in der Güterbeförderung gezeigt, wie wichtig die Transport­wirtschaft ist, um die Versorgungssicherheit gewährleisten zu können. Ich bin froh, dass wir mit dieser Änderung der Straßenverkehrsordnung das Nacht- und Wochenend­fahrverbot aussetzen können, was für die Branche sehr, sehr wichtig ist. Kollege Stöger hat im Ausschuss gemeint, dass das alles ein Wahnsinn ist, weil man das In-der-Nacht-Fahren ja gar nicht braucht, sie sollen einfach untertags mehr fahren. Man sollte da vielleicht eher im Kreis und nicht linear denken. Man muss die Waren, die angeliefert werden, auch verarbeiten. Temperaturmessungen müssen ordentlich durchgeführt wer­den, und vieles andere mehr. Einfach nur zu sagen, das braucht man nicht, ist aus meiner Sicht jedenfalls nicht ganz korrekt. (Beifall bei der ÖVP.)

Abschließend möchte ich Ihnen gerne etwas mit auf den Weg geben: Der Lkw bringt Lebensmittel, der Lkw bringt Holz, der Lkw bringt viele Waren, die wir tagtäglich brauchen. Der böse Lkw – niemand will ihn, aber jeder braucht ihn. – Gute Nacht. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Fischer.)

0.46

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Ulrike Fischer. – Bitte. (Zwischenrufe bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und FPÖ.)