10.53

Abgeordnete Mag. Ulrike Fischer (Grüne): Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrter Herr Präsident! Markus Vogl, Konsumentensprecher der SPÖ, war der erste Abgeordnete, der in der ersten Sitzung zu mir gekommen ist. Er hat zu mir gesagt: Wenn du etwas zum Thema Konsumentenschutz brauchst, ich bin da, und was den VKI betrifft, da müssen wir etwas Gemeinsames schaffen. – Ich glaube, dass wir da auf einem guten Weg sind. Wir haben für heuer ein VKI-Finanzierungsgesetz beschlossen, und das Budget des VKI ist heuer um eine Viertelmillion Euro größer als im letzten Jahr.

VKI goes digital: Es gab zuletzt im Jahr 2018 die Offensive, den VKI digital auszurüsten. Dann gab es unter Schwarz-Blau eine Streichung dieses Postens. Derzeit wird der VKI evaluiert und wir schauen uns gemeinsam an, welche wichtigen Punkte umgesetzt werden müssen.

Eines ist klar: Konsumentenschutz funktioniert nur mit den notwendigen Konsumentenschutzeinrichtungen. Ohne VKI ist Konsumentenschutz nicht denkbar. Das heißt, wenn wir Probleme beim Reisen haben, wenn wir Probleme haben, weil wir irgendwelche Zutaten nicht verstehen, weil uns das Kleingedruckte der AGB irgendwie komisch vorkommt, dann ist der VKI da. Im Notfall wird auch geklagt, mit einer Erfolgsquote von 90 Prozent. Das heißt, der VKI geht gegen die schwarzen Schafe vor, und das ist auch gut so.

Heute wurde das Thema Reisebranche und Gutscheine angesprochen. Keiner, der eine Flugreise gebucht hat, muss, wenn er diese nicht antreten kann, einen Gutschein annehmen, dafür gibt es eine gesetzliche Grundlage. Da schließt sich aber der Kreis: Woher sollen die Konsumentinnen und Konsumenten das wissen? – Das wissen Sie, weil der VKI darüber informiert, und dafür gibt es unsere guten, anerkannten Beratungseinrichtungen. Da muss man natürlich entsprechend Geld in die Hand nehmen, und wir sind auf bestem Wege, eine mittelfristige Finanzierung sicherzustellen. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

10.55

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Ries. – Bitte.