13.48
Abgeordneter Yannick Shetty (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen, liebe Zuseher! Was die Grünen betrifft, bin ich zurzeit ein bisschen ambivalent. Gestern, glaube ich, habe ich mich das erste Mal nicht mehr über die Grünen geärgert, sondern einfach nur Mitleid gehabt. Ich glaube, vom Koalitionspartner so behandelt zu werden, in der Öffentlichkeit gedemütigt zu werden, hat keine Partei verdient. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)
In solchen Momenten hilft es dann aber wieder, wenn man sich daran erinnert, wie die Grünen im letzten Jahr in allen Ausschüssen, was die parlamentarische Usance betrifft, überall eins zu eins den Stil der ÖVP übernommen haben – das betrifft auch den Sportausschuss. Dann weicht das Mitleid auch wieder dem Ärger und der Enttäuschung.
Wir diskutieren hier nämlich Anträge aus dem Sportausschuss. Lassen Sie mich vielleicht zu Beginn etwas Grundsätzliches zum Sportausschuss sagen – es ist eh schon von der Kollegin von der FPÖ angesprochen worden –: Der erste Sportausschuss dieser Gesetzgebungsperiode fand am 26. November 2020 statt, also mehr als ein Jahr nach der Angelobung. – Mehr als ein Jahr nach der Angelobung – das hat es in den letzten Jahrzehnten in dieser Form überhaupt nicht gegeben –, gerade jetzt in diesem Jahr, als wir während der Coronakrise so dringend einen Sportausschuss benötigt hätten, so dringend Maßnahmen für den Sport hätten diskutieren müssen!
Wir als Opposition haben schon im Sommer gemeinsam gefordert, eine Sitzung des Sportausschusses einzuberufen. Die Regierung ist dem nicht nachgekommen, und dass unter einem grünen Sportminister und unter einer grünen Vorsitzführung erst so spät ein Sportausschuss einberufen wurde, halte ich wirklich für ein Armutszeugnis. (Beifall der Abg. Steger.)
Im Ausschuss wurden dann von acht Anträgen der Opposition acht Anträge vertagt oder abgelehnt – also alle. Ich nenne so etwas Arbeitsverweigerung. Ich weiß, für viele länger dienende Abgeordnete hier ist es mittlerweile schon selbstverständlich, dass man so damit umgeht – ich möchte Ihnen aber sagen, ich finde das wirklich empörend. Wir alle hier erhalten wirklich viel Geld für diese Tätigkeit, jeder und jede von uns mehr als 9 000 Euro pro Monat – und zwar fürs Hackeln und nicht dafür, dass wir als Vertagungsmaschine der Regierung fungieren!
Nun zu den Anträgen, die hier vorliegen und diskutiert werden: Wir befinden uns seit knapp einem Jahr in dieser Gesundheitskrise, und der Sport ist einer der Bereiche, die am stärksten von den Schließungen betroffen sind, das ist heute schon mehrfach gesagt worden. Für viele Menschen ist Sport ihr Beruf, sei es für Profisportler oder für Sportkurseanbieter. Für viele ist er ein wichtiger Fixpunkt und Ausgleich zum Berufsleben, für andere ein sozialer Treffpunkt. Andere wiederum sind aus gesundheitlichen Gründen schlichtweg auf regelmäßige körperliche Bewegung angewiesen. Umso bedauerlicher ist es für uns alle, die schweren Einschnitte im Zuge der Coronakrise ertragen zu müssen, da ja gerade der Sport ein guter Ausgleich zum Lockdown und zu den Einschränkungen, die wir ertragen müssen, wäre.
Wir haben die Einschränkungen im Sport mitgetragen, weil wir sie für notwendig erachtet haben, sowohl im ersten Lockdown als auch im zweiten. Was aber nicht notwendig war, Herr Bundesminister – und das muss ich Ihnen auch mit Nachdruck mitgeben –, waren die Planlosigkeit und die mangelnde Vorbereitung, mit denen Sie in den Herbst gestartet sind. Die Planungssicherheit hat über lange Zeit hinweg gefehlt, Gesundheitsministerium und Sportministerium haben Unterschiedliches kommuniziert. Der Sommer wurde verschlafen, statt an Sicherheitskonzepten zu arbeiten und entsprechend den unterschiedlichen Infektionsverläufen maßgeschneiderte Maßnahmen zu erarbeiten.
Ich möchte noch kurz etwas zum folgenden Tagesordnungspunkt sagen, weil ich dazu nicht sprechen werde. Wir begrüßen sowohl den Antrag zum aktuellen Tagesordnungspunkt als auch die Initiative zum E-Sport – auch wenn wir es für ein bisschen eigenartig halten, dass man sich selber zu etwas auffordert, wenn man doch selber in der Regierung ist und Sie, Herr Minister, das umsetzen können.
Abschließend noch einmal kurz zu Corona: Wir haben als Opposition von Anfang an Verbesserungen eingemahnt und Probleme konkret benannt – betreffend die Bundesgärten, die Sportstätten, die Sportstudios. Jetzt sind wir wieder in der Situation, dass der Sport einem totalen Lockdown unterliegt, voraussichtlich bis 7. Jänner 2021. Herr Minister Kogler, ich bitte Sie eindringlich: Schaffen Sie jetzt Planungssicherheit, planen Sie für die Zeit nach der zweiten Jännerwoche voraus und kommunizieren Sie nicht erst wieder am 6. Jänner! – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)
13.52
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Christoph Zarits. – Bitte, Herr Abgeordneter.