16.01

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Abgeordnete Hamann, es ist in der Tat auch meine Freude. Ich würde auch die drei Punkte betreffend diese Gesetzesmaterie hervorstreichen.

Das eine ist eben die Überführung eines IKT-gestützten Unterrichts in das Schulrecht. Wir haben gelernt, mit dem IKT-gestützten Unterricht umzugehen, und die Aufnahme in das Schulrecht ist, glaube ich, sehr sinnvoll. Auch dann, wenn wir diese Pandemie hof­fentlich irgendwann einmal überstanden haben werden, werden die sinnvollen Teile von Distancelearning mit Sicherheit genutzt und weitergeführt werden.

Das Zweite, das ich auch hervorstreichen möchte, ist die Weiterentwicklung der ab­schließenden Prüfungen, sprich Maturaprüfungen. Herr Brückl, es ist überhaupt keine Rede vom Wegfall der mündlichen Prüfung. Ich bin höchstwahrscheinlich so wie Sie der Meinung, dass es für junge Menschen nicht nur ein Erlebnis, eine Herausforderung, sondern auch eine Notwendigkeit ist, sich und ihre eigenen Ideen, das Erlernte vor einer Prüfungskommission zu präsentieren. Das ist, glaube ich, ein wertvoller Bestandteil gleichsam des Nachweises von Maturität, von Reife am Ende der Sekundarstufe. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Was wir bei der abschließenden Prüfung verändert haben, ist die Prüfungskommission, die Maturakommission: Sie ist verkleinert worden, und es werden weniger externe Vorsit­zende gebraucht. Das hat sich auch als sinnvoll herausgestellt, und das werden wir über­nehmen.

Das Dritte ist die Teilrechtsfähigkeit der Schulen, damit sie selbst am Erasmusprogramm teilnehmen müssen. Das ist eine Vorgabe der Europäischen Kommission, und das ma­chen wir.

Und das Letzte, Herr Brückl: Nicht alles, was in Zeitungen steht, muss man immer glau­ben, von einer Vorverlegung der Ferien ist nicht die Rede. Im Unterschied zum deut­schen Leopoldina-Papier, zu Deutschland, wo die Schulen ja alle in Betrieb waren und man gesagt hat: Machen wir ein bisschen früher Schluss!, haben wir einen Lockdown auch im schulischen Bereich 14 Tage lang schon erlebt. Ich sehe keine Notwendigkeit, die Ferien vorzuverlegen.

Herzlichen Dank, und ich bitte um Zustimmung zu dieser Gesetzesmaterie. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Grünen und NEOS.)

16.03

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Mag. Faßmann. Ich korri­giere mich: Frau Mag. Salzmann. – Bitte.