ist, kriegt in der Apotheke zehn solche Masken gratis. Steckt man die E-Card, sieht man das, wenn jemand befreit ist, und dieser kriegt es gratis. Alle, die Geld haben, können sich das selbst kaufen – die tun das nämlich auch. Dann stellt sich Kollege Saxinger heraus und sagt, es ist jetzt geplant, in den Heimen regelmäßig zu testen. – Ah, super, nach neun Monaten Covid-Pandemie! Sehr toll! (Beifall bei NEOS und FPÖ.)
Wir haben 4 000 Tote, davon ist der Großteil über 80 Jahre alt gewesen, und jetzt kommt die ÖVP drauf, man könnte einmal in den Heimen testen.
Und damit Sie das nicht wieder vergessen, bringe ich folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend „regelmäßige COVID-19-Testungen in Alters-, Pflegeheimen, bei mobiler Pflege und bei Lehrpersonal“
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, im Bereich der mobilen und stationären Pflege, sowie im Kindergarten- und Schulbereich regelmäßige COVID-19-Testungen beim Personal sowie – im Falle des Pflegebereichs – bei Betreuten nicht nur zu ,empfehlen‘, sondern zu gewährleisten und dafür die entsprechenden Schnelltests zur Verfügung zu stellen.“
*****
(Beifall bei den NEOS.)
9.40
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Martina Künsberg-Sarre, Kolleginnen
und Kollegen
betreffend regelmäßige COVID-19-Testungen in Alters-, Pflegeheimen, bei mobiler Pflege und bei Lehrpersonal
eingebracht im Zuge der Debatte in der 71. Sitzung des Nationalrats über Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1120/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950, das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten und das Sanitätergesetz geändert werden (563 d.B.) – TOP 3
In den letzten Wochen wurde immer offensichtlicher, dass der Sommer nicht genügend genutzt wurde, um Schutzkonzepte für vulnerable Personengruppen zu entwickeln. So verstarben über 80 % der an COVID-19-Verstorbenen erst in den letzten 2 Monaten, wobei gerade in den Pflegeheimen Versäumnisse offenkundig wurden. Da nun Schnelltests im ausreichenden Maße vorhanden sind, müssen diese vor allem in Bereich der mobilen und stationären Pflege, sowie im Kindergarten- und Schulbereich zur Verfügung gestellt werden, um regelmäßige Testungen bei Personal und Betreuten zu ermöglichen. Nur mit dieser Strategie kann der laufende Betrieb in diesen Bereichen aufrecht erhalten werden und eine Pandemie-Eindämmung ohne „harten Lockdown“ erreicht werden. Positiv-Beispiele, wie die Stadt Tübingen in Deutschland, unterstreichen diese Vorgehensweise.
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