Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll71. Sitzung, 11. Dezember 2020 / Seite 212

Gesetzgebungsperiode fand am 26. November 2020 statt, also mehr als ein Jahr nach der Angelobung. – Mehr als ein Jahr nach der Angelobung – das hat es in den letzten Jahrzehnten in dieser Form überhaupt nicht gegeben –, gerade jetzt in diesem Jahr, als wir während der Coronakrise so dringend einen Sportausschuss benötigt hätten, so drin­gend Maßnahmen für den Sport hätten diskutieren müssen!

Wir als Opposition haben schon im Sommer gemeinsam gefordert, eine Sitzung des Sportausschusses einzuberufen. Die Regierung ist dem nicht nachgekommen, und dass unter einem grünen Sportminister und unter einer grünen Vorsitzführung erst so spät ein Sportausschuss einberufen wurde, halte ich wirklich für ein Armutszeugnis. (Beifall der Abg. Steger.)

Im Ausschuss wurden dann von acht Anträgen der Opposition acht Anträge vertagt oder abgelehnt – also alle. Ich nenne so etwas Arbeitsverweigerung. Ich weiß, für viele länger dienende Abgeordnete hier ist es mittlerweile schon selbstverständlich, dass man so damit umgeht – ich möchte Ihnen aber sagen, ich finde das wirklich empörend. Wir alle hier erhalten wirklich viel Geld für diese Tätigkeit, jeder und jede von uns mehr als 9 000 Euro pro Monat – und zwar fürs Hackeln und nicht dafür, dass wir als Vertagungs­maschine der Regierung fungieren!

Nun zu den Anträgen, die hier vorliegen und diskutiert werden: Wir befinden uns seit knapp einem Jahr in dieser Gesundheitskrise, und der Sport ist einer der Bereiche, die am stärksten von den Schließungen betroffen sind, das ist heute schon mehrfach gesagt worden. Für viele Menschen ist Sport ihr Beruf, sei es für Profisportler oder für Sportkur­seanbieter. Für viele ist er ein wichtiger Fixpunkt und Ausgleich zum Berufsleben, für andere ein sozialer Treffpunkt. Andere wiederum sind aus gesundheitlichen Gründen schlichtweg auf regelmäßige körperliche Bewegung angewiesen. Umso bedauerlicher ist es für uns alle, die schweren Einschnitte im Zuge der Coronakrise ertragen zu müs­sen, da ja gerade der Sport ein guter Ausgleich zum Lockdown und zu den Einschrän­kungen, die wir ertragen müssen, wäre.

Wir haben die Einschränkungen im Sport mitgetragen, weil wir sie für notwendig erachtet haben, sowohl im ersten Lockdown als auch im zweiten. Was aber nicht notwendig war, Herr Bundesminister – und das muss ich Ihnen auch mit Nachdruck mitgeben –, waren die Planlosigkeit und die mangelnde Vorbereitung, mit denen Sie in den Herbst gestartet sind. Die Planungssicherheit hat über lange Zeit hinweg gefehlt, Gesundheitsministerium und Sportministerium haben Unterschiedliches kommuniziert. Der Sommer wurde ver­schlafen, statt an Sicherheitskonzepten zu arbeiten und entsprechend den unterschiedli­chen Infektionsverläufen maßgeschneiderte Maßnahmen zu erarbeiten.

Ich möchte noch kurz etwas zum folgenden Tagesordnungspunkt sagen, weil ich dazu nicht sprechen werde. Wir begrüßen sowohl den Antrag zum aktuellen Tagesordnungs­punkt als auch die Initiative zum E-Sport – auch wenn wir es für ein bisschen eigenartig halten, dass man sich selber zu etwas auffordert, wenn man doch selber in der Regie­rung ist und Sie, Herr Minister, das umsetzen können.

Abschließend noch einmal kurz zu Corona: Wir haben als Opposition von Anfang an Verbesserungen eingemahnt und Probleme konkret benannt – betreffend die Bundes­gärten, die Sportstätten, die Sportstudios. Jetzt sind wir wieder in der Situation, dass der Sport einem totalen Lockdown unterliegt, voraussichtlich bis 7. Jänner 2021. Herr Minis­ter Kogler, ich bitte Sie eindringlich: Schaffen Sie jetzt Planungssicherheit, planen Sie für die Zeit nach der zweiten Jännerwoche voraus und kommunizieren Sie nicht erst wieder am 6. Jänner! – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

13.52

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Christoph Za­rits. – Bitte, Herr Abgeordneter.