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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete – die Tribüne ist noch leer, es ist noch niemand zugeschaltet –, ich darf die 76. Sitzung des Nationalrates eröffnen, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.

Die Amtlichen Protokolle der 73. und der 74. Sitzung vom 21. Dezember 2020 sowie die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 75. Sitzung vom 21. Dezember 2020 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Andreas Hanger, Andreas Minnich, Gabriele Heinisch-Hosek, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Christian Hafenecker, MA, Dr. Johannes Margreiter und Pia Philippa Strache.

Behandlung der Tagesordnung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Es ist vorgeschlagen, die Debatten über die Punkte 2 und 3 der Tagesordnung zusammenzufassen.

Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall.

Wir gehen in die Tagesordnung ein.

Ankündigung einer Dringlichen Anfrage

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die sozialdemokratische Parlamentsfraktion hat gemäß § 93 Abs.  2 der Geschäftsordnung das Verlangen gestellt, die am Beginn der Sitzung eingebrachte schriftliche Anfrage 4854/J der Abgeordneten Rendi-Wagner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend „Impfen schützt Gesundheit, Arbeitsplätze und Wirtschaft. Beenden Sie Impf-Chaos und Schneckentempo, Herr Gesundheitsminister!“ dringlich zu behandeln.

Gemäß der Geschäftsordnung wird der Aufruf der Dringlichen Anfrage nach Erledigung der Tagesordnung, frühestens 3 Stunden nach Eingang in diese – voraussichtlich kurz nach 10.30 Uhr –, erfolgen.

Ich unterbreche daher bis 10.30 Uhr die Sitzung und danke herzlichst.