20.39

Abgeordnete Mag. Karin Greiner (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich werde mich kurz den Drohnen widmen. Der Bericht hat einen Zeitraum von vier Jahren, nämlich 2013 bis 2017, abgedeckt. Interessant war, dass die Anzahl der Drohnen in Österreich nicht bekannt war. Es gibt zwar eine Schätzung des ÖAMTC, der Kollege hat es schon erwähnt – circa 100 000 sollen es gewesen sein –, wobei aber nur 7 Prozent der DrohnennutzerInnen der Bewilligungspflicht nachgekommen sind.

Wir wissen, unter 250 Gramm sind sie nicht bewilligungspflichtig; sie sind nicht bewilli­gungspflichtig, wenn sie als Spielzeug verwendet werden.

Ich gehe gleich auf die Kritikpunkte des Rechnungshofes ein. Da ist schon eines aufge­fallen, nämlich dass das Genehmigungsprozedere für die Drohnennutzung insbesonde­re bei den Einsatzkräften, bei den Blaulichtorganisationen ein Problem war. Die Cobra hat da wirklich gravierende Probleme gehabt, weil die Genehmigungsdauer einfach zu lang war.

Wir haben dazu die Geschäftsführerin der Austro Control im Ausschuss befragt, und sie hat gemeint, dieses Problem sollte mit der Überarbeitung der Website behoben sein. Damit sollte die Genehmigung wesentlich unkomplizierter und schneller möglich sein.

Welche Rechnungshofempfehlung war noch ausschlaggebend? – Das war die Empfeh­lung, eine Gesamtdrohnenstrategie zu erstellen. Die Geschäftsführerin der Austro Control hat dazu moniert, dass dieser Prozess bereits im Gange ist und das Drohnenkompetenz­management sich um diese Angelegenheit kümmert. Sie hat auch ausgeführt, dass ein nächster Schritt in dieser Causa eine Verschränkung mit dem Luftraum über 150 Meter Höhe ist. Daran wird also gearbeitet.

Eine zentrale Empfehlung des Rechnungshofes möchte ich unbedingt erwähnen. Da geht es nämlich darum, dass der Rechnungshof meint, alle größeren Flughäfen sollten wirklich über ein stationäres Drohnenabwehrsystem verfügen, was angesichts der stei­genden Drohnenzahlen eine sehr berechtigte Forderung ist. Wir können es uns alle vor­stellen, und manche wissen es vielleicht auch: Plötzlich auftretende Drohnen können für Einsatzflugzeuge zu einer veritablen Gefahr werden.

Abschließend noch einige aktuelle Zahlen: Seit Jahresbeginn gilt die neue EU-Verord­nung, die Drohnen umfasst, und damit hat sich auch die Registrierung vereinfacht. Seit­her haben sich 7 500 DrohnennutzerInnen registriert, wobei 11 000 auch online einen Führerschein absolviert haben. Auch das ist eine positive Entwicklung angesichts der steigenden Drohnenzahlen. Es gilt wirklich, die Situation zu beobachten. Es muss doch darum gehen, dass den Sicherheitsbedürfnissen auch Rechnung getragen wird. Ich darf dazu sagen, dass wir als SPÖ-Fraktion genau schauen werden, wie sich das jetzt weiter­entwickelt, und gegebenenfalls selbstverständlich entsprechende Anträge einbringen werden, um die erforderlichen gesetzlichen Rahmenbedingungen zu gewährleisten. – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ.)

20.42

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Alois Kainz. – Bitte, Herr Abgeordneter.