13.56

Bundesminister für Arbeit Mag. Dr. Martin Kocher: Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Frau Frauenministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! Ich möchte einige Dinge, die gesagt wurden, was Frauen am Arbeitsmarkt betrifft, klarstellen oder unterstützen.

Bevor ich das mache: Ja, Frauen sind in der Pandemie stärker gefordert und stärker betroffen als Männer oder andere Gruppen. Die Mehrfachbelastung aus Beruf, Familie, Betreuungspflichten, Pflege, Homeschooling tritt besonders bei Frauen – insbesondere natürlich bei Alleinerzieherinnen – auf. Ja, die Krise hat auch – ich sage: leider – offengelegt, dass gewisse traditionelle Rollenbilder, die es gibt, noch nicht so überwunden sind, wie wir das geglaubt hatten.

Jetzt aber zum Arbeitsmarkt und der besonderen Herausforderung, der wir gegen­über­stehen: Was sagen die Zahlen? – Die Frauenarbeitslosenquote ist geringer als die Männerarbeitslosenquote, sie ist aber in der Pandemie schneller gestiegen. Das ist vor allem darauf zurückzuführen, dass Frauen insbesondere in jenen Branchen arbeiten, die jetzt durch die Pandemie und die behördlichen Schließungen betroffen sind, das sind der Bereich Gastronomie und der Bereich Tourismus. Derzeit haben wir ungefähr 40 000 Frauen in der Beherbergungs- und Gastronomiebranche, die beim AMS als arbeitslos gemeldet sind. Darüber hinaus sind 57 Prozent der Kurzarbeitenden in diesen beiden Branchen Frauen und 43 Prozent Männer.

Letztlich ist entscheidend, wie sich die weitere gesundheitliche Entwicklung darstellt. Wenn es weitere Öffnungsschritte geben kann, wenn die Grenzen wieder offen sind, wenn der Tourismus wieder funktioniert, wird es automatisch eine Verbesserung der Lage am Arbeitsmarkt geben, und davon werden vor allem die Frauen profitieren.

Wir haben aber nicht nur das im Kopf, wir überlegen natürlich klarerweise: Wo kann man Frauen noch unterstützen? Wir haben gemeinsam mit dem AMS beschlossen, dass wir in diesem Krisenjahr einen verstärkten Fokus auf Frauenförderung legen, und ich bedanke mich ganz herzlich bei der Frauenministerin für die Unterstützung bei diesem Fokus. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wir stellen ein Frauenförderbudget von über 60 Millionen Euro bereit. Das ist nicht die gesamte Summe, die für Frauen ausgegeben wird, sondern das ist ein spezifisches Förderbudget, das dieses Jahr zur Verfügung steht. Das ist ein Umfang, den es bisher in der Frauenförderung am Arbeitsmarkt noch nie gegeben hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Es gibt das Förderziel, dass 3,5 Prozentpunkte mehr Mittel für Frauen am Arbeitsmarkt ausgegeben werden, als der Anteil der Frauen an der Arbeitslosigkeit ist. Das ist eine positive Diskriminierung – auf Englisch: Affirmative Action –, und ich finde, es ist richtig und gut so, dass wir das tun. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich nenne Ihnen einige Beispiele von Programmen: Es gibt ein Programm Frauen in Handwerk und Technik, weil Frauen in diesen Bereichen unterrepräsentiert sind. Da gibt es 7 000 bis 8 000 Plätze, die für Schulungen und Coachings bereitstehen und Frauen für die Jobs der Zukunft qualifizieren. Es gibt ein Programm, das nennt sich Wieder­einstieg mit Zukunft. Wir unterstützen Frauen, die aus Gründen der Kinderbetreuung eine längere Berufsunterbrechung hinter sich haben und beim Wiedereinstieg ins Berufsleben Unterstützung brauchen. Das sind nur zwei kleine Programme – es gibt jede Menge dieser Programme. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Das große Programm zur Qualifikation, die Corona-Joboffensive mit 700 Millionen Euro, hat mit Beginn dieses Jahres begonnen. Von den 37 000 Personen, die schon eine Aus­bildung, eine Qualifikation, Umqualifizierung, Höherqualifizierung, Aufqualifizierung er­fahren, sind 20 000 Frauen, also mehr als die Hälfte. Es wurde gefordert, es soll die Hälfte sein: Es ist mehr als die Hälfte, die davon profitiert. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sicherzustellen, gibt es eine Kinder­betreu­ungsbeihilfe des AMS für Frauen, die das aus der Arbeitslosigkeit heraus brauchen. Da gibt es bisher eine Höchsteinkommensgrenze von 2 300 Euro, und man konnte 300 Euro Förderung für Kinderbetreuung bekommen. Wir haben diese Höchsteinkommensgrenze auf 2 650 Euro erhöht, und es gibt eine große Zahl von Frauen, gerade im Bereich der Pflege, die davon profitiert. (Beifall bei der ÖVP.)

Die Krise verlangt uns allen viel ab, sie ist aber vor allem für Frauen, die in den vom Lockdown betroffenen Branchen arbeiten, eine besondere Herausforderung, und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist noch einmal schwieriger geworden. Mit dem Förderbudget, das wir dieses Jahr haben, unterstützen wir Frauen und reagieren auf die Notwendigkeit dieser Unterstützung. Ganz generell arbeiten wir weiter gemeinsam daran, dass die Gleichstellung von Frauen in Österreich so gut es geht verwirklicht wird. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.01

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Bettina Zopf. – Bitte.