16.45

Abgeordnete Sigrid Maurer, BA (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe ZuseherInnen! Ich muss auf Kollegen Loacker replizieren: Ja, es gab 62 Fragen, die ausführlichst beantwortet wurden, und wenn da zuerst kritisiert wird, Kollege Scherak, es sei nicht geantwortet worden (Zwischenruf des Abg. Scherak), und du dann aber in derselben Rede sagst, es ist eigentlich doch geantwortet worden, dann frage ich mich schon, wie man es denn eigentlich richtig machen soll. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Ich möchte an dieser Stelle schon darauf verweisen, dass Rudi Anschober ein Minister ist, der sich permanent mit dem Parlament beschäftigt, der hier sehr oft bei Sitzungen anwesend ist, obwohl er nicht müsste, der permanent für Nachfragen zur Verfügung steht, für die Opposition, und der sehr bemüht ist, alles so gut wie möglich zu gestalten. Und das ist keine Selbstverständlichkeit. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Wir wissen aus den Anfragebeantwortungen anderer Dringlicher: Da wird gern mal Fra­ge 1 bis 37 zusammengefasst beantwortet. Das passiert hier nicht, und ich finde, das hat auch Respekt und Anerkennung verdient. So gehört es sich nämlich. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Kickl.)

Ich muss auch Kollegin Greiner von der SPÖ fragen: Was ist eigentlich der Punkt? Sie stellen sich her und sagen, Sie brauchen keine Ankündigungen, sondern Daten und Fak­ten. Der Herr Minister präsentiert Ihnen Daten und Fakten (Abg. Greiner: Nein! Stimmt nicht!) – ja, auf einem Taferl –, und Sie regen sich darüber auch schon wieder auf. (Zwi­schenruf des Abg. Loacker.) Also Ihre Diskussion und Ihr Zugang sind ein bisschen faktenbefreit, denn natürlich gibt es einen Impfplan (Abg. Greiner: Wo ist der? Wieso geht nichts weiter?), wir sind die ganze Zeit am Impfen - - (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Greiner.) – Entschuldigung, Frau Kollegin, das ist doch absolut lächerlich! Ich weiß nicht, vielleicht sind Sie nicht im Gesundheitsausschuss gewesen (Zwischenruf der Abg. Greiner); wir diskutieren das alles seit Monaten, und die Dokumente sind auf der Home­page des Gesundheitsministeriums abrufbar. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Es ist eigent­lich nicht schwierig, sie zu finden. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Sie haben zu Recht in Ihrer Rede gesagt: Reden wir doch darüber, was die Menschen interessiert! (Abg. Greiner: Genau! – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Die Men­schen interessiert, wann sie ihre Impfung kriegen und wie es weitergeht; und ja, die Menschen interessiert, wann sie drankommen; und wir alle sehnen uns nach Normalität. (Abg. Greiner: Dann tun Sie was!) Die breitflächige Impfung ist die einzige Chance zur Erlangung dieser Normalität, und es wäre natürlich uns allen, an vorderster Front dem Gesundheitsminister (Zwischenruf des Abg. Deimek), am liebsten, wir hätten morgen alle durchgeimpft; aber natürlich gibt es Produktionszeiten, und natürlich ist von Anfang an klar gewesen, dass das dauern wird. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Deimek.)

Am Anfang war es sehr langsam, weil sehr wenig Impfstoff zur Verfügung gestanden ist. (Zwischenruf der Abg. Greiner.) Der wird jetzt kontinuierlich mehr, das Impfen gewinnt an Geschwindigkeit, wir haben ordentlich an Tempo zugelegt, und ich möchte an dieser Stelle schon einmal darauf verweisen: Überhaupt erst vor drei Monaten ist der erste Impfstoff zugelassen worden, vor drei Monaten! Am 20. Jänner 2021 waren die ersten 100 000 Menschen geimpft, am 5. März ist es schon eine halbe Million gewesen, gestern eine Million. (Abg. Deimek: Sie dürfen nicht immer von der eigenen Unbedarftheit ausge­hen! Sie müssen sich mit der Realität beschäftigen!)

Das heißt, wir haben in den letzten drei Wochen in Österreich eine halbe Million Men­schen geimpft: mit Impfstoffen, die die EMA geprüft und zugelassen hat, die sicher sind. Es wird natürlich noch schneller werden. Im zweiten Quartal werden wir in Österreich weit mehr als sechs Millionen Impfstoffdosen haben, und diese Zahl wird rapide steigen. Wir werden bis Ende April ein Drittel der impfbaren Bevölkerung geimpft haben, bis Ende Mai die Hälfte und bis Ende Juni 65 Prozent der impfbaren Bevölkerung. Das ist das, was die Menschen interessiert! (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Wir werden, wie auch andere Länder, mit der Situation konfrontiert sein, die der Kanzler als Ketchupeffekt bezeichnet hat. (Zwischenruf des Abg. Deimek.) Ich glaube, erfunden hat diesen Begriff eine skandinavische Ministerin. (Abg. Belakowitsch: McDonald’s hat es aufgenommen!) Es wird zu einem bestimmten Zeitpunkt sehr viel Impfstoff verfügbar sein, und wir müssen darauf vorbereitet sein, diesen schnell verimpfen zu können; und das sind wir.

Wir haben gerade festgelegt, dass die Berechtigung zum Impfen auch auf Rettungssani­täterInnen und NotfallsanitäterInnen ausgeweitet wird, wir haben sichergestellt, dass ÄrztInnen, egal, aus welchem Fachbereich sie kommen, Covid-Impfungen verabreichen können, und wir schaffen an die jeweilige Situation angepasste Impfinfrastrukturen – von großen Impfstraßen wie in der Messe Wien bis hin zu einer breiten Einbindung des nie­dergelassenen Bereichs –, um bestmöglich abzudecken. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Deimek.)

Wenn wir hier darüber diskutieren, was denn die richtige Strategie bei den Beschaffun­gen ist, kann ich sagen: Natürlich war es die richtige Strategie, sich breit abzusichern, verschiedene Impfstoffe zu kaufen, weil man eben nicht wusste, wie es ausgehen wird, welcher Impfstoff als erster zugelassen werden wird, in welcher Geschwindigkeit. Bis jetzt hat sich diese Strategie total bewährt: Wir haben Astra Zeneca, wir impfen mit Bion­tech/Pfizer und mit Moderna, bald kommt Johnson & Johnson dazu, wir sind da auf ei­nem sehr, sehr guten Weg. Es war eine kluge Strategie, logischerweise nicht alles auf ein Pferd zu setzen. Ich möchte mir nicht vorstellen, wie die Debatte aussehen würde, hätten wir das getan – dann hätten Sie nämlich zu Recht einen großen Kritikpunkt. (Bei­fall bei Grünen und ÖVP.)

Was den europäischen Beschaffungsvorgang betrifft, gibt es ein paar Unwägbarkeiten, die jetzt aufgetaucht sind, ja. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Es wird darüber verhandelt, wie man diese bereinigen kann (Zwischenruf des Abg. Deimek), aber natürlich war es ab­solut richtig, das in einer solidarischen Aktion auf europäischer Ebene und über die EMA abzuwickeln. (Abg. Deimek: ... Beamten kündigen und der Minister ist unschuldig und der Bundeskanzler!) Das ist ein ganz wichtiger Punkt in der europäischen Zusammen­arbeit und damit stehen wir auch deutlich besser da als andere Teile in der Welt. (Abg. Deimek: Merken Sie nicht, wie lächerlich ...!)

Wir haben den Job zu erledigen, vor allem die vulnerabelsten Gruppen zuerst zu impfen, und wir sehen jetzt auch, dass die Impfstrategie wirkt: Die Gruppe der älteren Menschen, unsere Großelterngeneration, ist bereits gut durchgeimpft. Die Gruppe der Pflegeheim­bewohnerinnen und -bewohner und die der über 85-Jährigen zeigen erheblich reduzier­te Infektionszahlen (Zwischenruf des Abg. Loacker), deutlich weniger schwere Krank­heitsverläufe und Todesfälle. Und das zeigt: Ja, die Impfung wirkt. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Ich möchte mich an dieser Stelle auch noch bei all jenen bedanken, die sich impfen lassen, die sich evidenzbasiert informieren und die diesen Schutz in Anspruch nehmen und vernunftbegabt agieren – anders als eine Fraktion hier im Parlament, nämlich die FPÖ (Zwischenruf des Abg. Deimek) –, denn sie tragen damit wesentlich zur Bekämp­fung der Pandemie bei und dazu, dass wir heuer so bald wie möglich wieder zu einer Normalität gelangen können. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

16.52

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schellhorn. – Bitte.