11.20

Abgeordneter Hans Stefan Hintner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staats­sekretärin! Hohes Haus! Es ist nun schon mehrfach festgestellt worden, dass bei uns im Kulturausschuss eine besondere Atmosphäre herrscht – und ich darf mich dafür bedan­ken –, wenngleich es auch oft unterschiedliche Zugänge gibt. Wir haben heute schon gehört, dass ein umfangreiches Maßnahmenpaket geschnürt worden ist, das ungefähr 1 Milliarde Euro beträgt und in Europa seinesgleichen suchen kann.

Diese Hilfen sind vielschichtig und differenziert, wie das gesamte kulturelle Leben in un­serem Staat vielschichtig und differenziert ist, und wir sollten uns nicht nur auf Bundes­themen fokussieren, weil auch Kultur subsidiär ist. Wir haben auch eine kulturelle Fülle in den Ländern und in den Gemeinden. Ich darf immer wieder auf meine Heimatstadt Mödling verweisen und sagen, es haben im vergangenen Jahr nicht nur die Salzburger Festspiele stattgefunden, sondern auch hervorragende Aufführungen in Mödling – im Theater im Bunker oder auch im Teatro.

Was Öffnung und Konzepte anbelangt: Wir haben im vergangenen Jahr die notwendigen Konzepte für die Kultur erarbeitet – für den Theaterbetrieb, für Ausstellungen, für Lesun­gen, für Vernissagen. Wir können sie sofort adaptieren, wir können sie sofort in Angriff nehmen – wenn es möglich ist. Bei der vergangenen Ausschusssitzung war dann die Frage: Na ja, wie schaut es da aus, inwiefern können wir Hoffnung schöpfen? – Dies hängt, und das wurde ja auch schon mehrfach festgestellt, natürlich von den Infektions­zahlen ab.

Wie toll Subsidiarität funktionieren kann oder auch nicht, zeigt wieder einmal, wie der Standort den Standpunkt bestimmt. Wenn ich heute in der Tageszeitung „Kurier“ lese, dass gestern im Gemeinderat die SPÖ, die NEOS und die FPÖ einen Antrag der ÖVP abgelehnt haben, in dem es darum ging, 2 000 freischaffende Künstler einmalig mit 2 000 Euro zu unterstützen, dann sieht man die Problematik, von welcher Warte diese Dinge oft betrachtet werden. Auf der anderen Seite möchte ich das Beispiel Wiener Neustadt nennen, wo eine Kulturinitiative stattfindet: Anlässlich des 230-Jahr-Jubiläums des Stadttheaters werden 10,7 Millionen Euro investiert, ein Drittel von der Stadt, zwei Drittel vom Land Niederösterreich.

Ich darf mich auch abschließend bei dir, lieber Thomas Drozda, herzlich für dein Wirken als Kulturpolitiker bedanken. Ich habe dich ja kennengelernt, als du Generaldirektor der Vereinigten Bühnen warst – das war anlässlich von Mary Poppins; ich hatte mit einem der (englisch aussprechend) Michaels eine persönliche halbverwandtschaftliche Bezie­hung, das hat mich mehr als 20 Mal ins Ronacher geführt, und wir konnten das eine oder andere Mal auch über Kulturpolitik sprechen. Wir haben des Öfteren andere Zugänge, das weiß ich, aber du wirst dem Parlament mit deinem Kulturverständnis abgehen. Das bedauere ich.

Zu guter Letzt darf ich dir aber trotzdem noch etwas auf den Weg mitgeben, weil du gestern die „Wiener Zeitung“ angesprochen hast: Wir kennen die Problematik um die „Wiener Zeitung“, und wir wissen auch, dass sie in einem Umstrukturierungsprozess ist – die „Wiener Zeitung“ wird umstrukturiert, nicht eingestellt. Eingestellt zu werden ist ein Schicksal, das der „Arbeiter-Zeitung“ vorbehalten war. Sie wurde 1898 unter Victor Adler gegründet, 1989 unter Franz Vranitzky als Zentralorgan und in späterer Folge 1991 gänzlich eingestellt, wie du als enger Mitarbeiter des ehemaligen Bundeskanzlers ja weißt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.24

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wie vereinbart verlege ich die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Kulturausschusses, wenn alle aufgerufen sind.