21.39

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehr­te Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zu­schauer! Ich finde es wirklich ungeheuerlich, wie Abgeordneter Bösch und auch Abge­ordneter Hörl im Ausschuss – Letzterer wird das als Redner nach mir wieder machen – die Redlichkeit und Kompetenz des Rechnungshofes infrage gestellt haben.

Der Rechnungshof hat festgestellt, dass es erhebliche Mängel gibt. Einen Rechnungs­hofbericht wie diesen gibt es ganz selten. Es ist ja nicht so, dass der Rechnungshof zimperlich wäre, aber den Bericht, in dem gravierende Mängel festgestellt werden, soll­ten sich auch diejenigen, die ihn noch nicht gelesen haben, zu Gemüte führen. Also von Kampagnen aus irgendwelchen Ecken (Abg. Kassegger: Ich weiß nicht, was habt ihr ...?) lässt sich der Rechnungshof wirklich nicht beeindrucken. (Beifall bei den Grü­nen.)

Den Rechnungshof als tendenziös darzustellen ist ein Anschlag auf die Demokratie, das sollte Ihnen einmal klar sein. (Heiterkeit der Abgeordneten Bösch und Kassegger.) Die arbeiten sozusagen, wie sie arbeiten.

Zum Heeresgeschichtlichen Museum: Kollege Bösch – Hörl wird das nachher wieder sagen – spricht von international. – Das HGM kennt international genau niemand, weil es eines der schlechtesten Museen überhaupt ist (Abg. Kassegger: Inhaltlich? Inhalt­lich? Nicht ...!), und das hat natürlich auch Direktor Ortner, der dort immerhin seit 2005 sitzt, zu verantworten. Da wird nicht inventarisiert, da verschwinden zwei Schiele-Briefe, niemand weiß, wo sie sind. Da ist Kriegswerkzeug, das eigentlich illegal ist, in irgendwel­chen Bunkern, wo niemand Zugang hat. (Abg. Kassegger: Die Inhalte sind ... furchtbar!) Der Direktor weiß es nicht. – All das kann man in dem wirklich wunderbaren Bericht des Rechnungshofes zum HGM nachlesen. (Beifall bei den Grünen.)

Und selbstverständlich ist es so – weil Kollege Bösch irgendetwas von Erfolgsgeschichte gesagt hat, was die Besucherzahl betrifft –: Wenn Sie sich den Rechnungshofbericht genau durchlesen – was Sie offensichtlich nicht gemacht haben –, werden Sie sehen, dass die Besucherzahlen mit den Einnahmen überhaupt nicht übereinstimmen, weil nämlich diese Besucherzahlen zum Beispiel daher rühren, dass diejenigen, die den Weihnachtsmarkt des HGMs am Vorplatz besuchen, gezählt werden, wenn sie aufs WC gehen. (Heiterkeit bei den Grünen.) Das ist dann ein Besucher, der sozusagen als sol­cher gezählt wird. – Von Erfolgsgeschichte keine Rede, ganz im Gegenteil! (Beifall bei den Grünen.)

Kollege Hörl hat nach dem Ausschuss eine OTS-Aussendung gemacht, in der er ge­schrieben hat: „Hände weg vom Heeresgeschichtlichen Museum!“ – Mit Sicherheit nicht, Herr Kollege Hörl! (Beifall bei den Grünen.)

Wir werden da dranbleiben, der Rechnungshof wird dranbleiben, wir werden schauen, wie es umgesetzt wird, und wir werden das, solange es geht, begleiten. Es wird dem­nächst auch – und da unterstütze ich Frau Bundesministerin Tanner ganz massiv – eine internationale Ausschreibung geben, damit dort endlich das passiert, was im Rech­nungshofbericht steht, was in zwei Kommissionsberichten steht und was alle, die irgend­wie bei Sinnen sind – im Gegensatz zu Ihnen –, zur Kenntnis nehmen.

Genau in diesem Sinne bin ich im Übrigen dafür, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt wird. (Beifall und Bravorufe bei den Grünen.)

21.42

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Franz Hörl. – Bitte, Herr Abgeordneter.