21.42

Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer, die Sie noch die Geduld haben, uns zu dieser Stunde zuzuschauen! Ja, ich rede zum Heeresgeschicht­lichen Museum, zu diesem Rechnungshofbericht, der eigentlich dazu geführt hat, dass es wahrhaft hysterisch skandalisierte Medienberichte gab (Heiterkeit des Abg. Loacker), die in keiner Weise mit dem zusammengestimmt haben, was dann im Rechnungshofbe­richt drinnen gestanden ist. (Zwischenruf des Abg. Hoyos-Trauttmansdorff.) Ich habe diesen dann auch aus Interesse sehr genau durchgelesen. – Frau Blimlinger, seien Sie beruhigt, ich habe ihn wirklich durchgelesen.

Ich bin dann auch in das Museum gefahren, habe mir das angeschaut, habe mich natür­lich sehr darüber gefreut, dass Andreas Hofer dort in der Halle steht (Heiterkeit bei den Grünen sowie der Abgeordneten Hoyos-Trauttmansdorff und Loacker), und habe dann erfahren, dass diese Marmorfigur von Kaiser Franz Joseph bezahlt wurde, aus schlechtem Gewissen wegen der Behandlung Tirols. – Es würde Wien heute auch manchmal gut anstehen, dass man Tirol aus schlechtem Gewissen besser hinstellt. (Hei­terkeit. – Abg. Kassegger: Die Geschichte wiederholt sich! – Unruhe im Saal.)

Ich habe mir dann natürlich auch das Heeresgeschichtliche Museum angeschaut (Unru­he im Saal) – ich bitte, jetzt zum Ernst der Situation zurückzukommen –: Das ist sicher eines der bedeutendsten Militärmuseen Europas, vielleicht auf der Welt. Es ist nicht nur für Österreich historisch interessant, sondern auch für die ehemaligen Kronländer: Böh­men, Mähren, Ungarn, Galizien, das heutige Polen, die Bukowina, deren Gebiet teilweise direkt in der heutigen Ukraine liegt, Dalmatien, Teile Italiens – die finden ihre Geschichte auch dort abgestellt. Das Museum hat also auch einen internationalen Wert.

Noch einmal zurück zu diesem 138-seitigen Bericht, der jetzt nüchtern betrachtet wenig Aufregendes hergibt: Dieser entspricht keinesfalls der medialen Darstellung. Frau Rech­nungshofpräsident, ich habe Sie nicht angegriffen, ich als Demokrat schätze den Rech­nungshof, aber ich möchte schon auch einmal klarstellen: Sie sind ein Organ des Parla­ments (Abg. Stögmüller: Sie hat ihren Job gemacht!), und wenn Sie etwas vorschlagen (Abg. Stögmüller: Sie hat ihren Job gemacht!), dann werden wir das wahrscheinlich in vielen Bereichen auch durchführen, aber wir dürfen uns auch kritisch mit Ihren Berichten auseinandersetzen. (Abg. Stögmüller: Sie hat ihren Job gemacht!) Dieses Recht nehme ich mir schon heraus! (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Frau Blimlinger, ich bin heute charmant, ich möchte Ihnen nur sagen: Die ganze Bericht­erstattung, die Art und Weise, wie Sie mit Herrn Direktor Ortner – der ein unbescholtener Mann ist – umgehen, lässt vermuten, dass es da einen ideologischen Kulturkampf der SPÖ und auch von Ihnen gibt, und ich weiß nicht, ob das der richtige Zugang ist. Wenn Sie es mit dem Haus der Geschichte am Heldenplatz vergleichen – das habe ich mir auch angeschaut –: na ja, ein fragwürdiges Museum, nicht interessant für Touristen (Bei­fall des Abg. Amesbauer); ich will ja nicht von einer Rumpelkammer reden (Zwischenruf des Abg. Stögmüller), aber auf alle Fälle ist es kein Vergleich zum Heeresgeschicht­lichen Museum! (Zwischenruf des Abg. Hoyos-Trauttmansdorff.) Deshalb bedanke ich mich bei der Frau Minister dafür, dass sie es im Bereich des Verteidigungsministeriums lässt (Zwischenrufe bei den Grünen), denn dort ist es gut aufgehoben.

Verbessern wir es! Schauen wir, Frau Rechnungshofpräsident, darauf, dass die Kritik von Ihnen dann auch entsprechend umgesetzt wird! Ich denke aber, wir sollten es drin­gend erhalten. Es ist ein tolles Museum, und es verdient vielleicht auch eine bessere Verkehrsanbindung. (Abg. Stögmüller: Ja, eine Seilbahn! – Heiterkeit bei den Grünen.) Hier an diese Seite, an die Sozialdemokraten gerichtet (Abg. Stögmüller: Eine Seil­bahn!): Schauen Sie einmal, dass wir da eine ordentliche Verkehrsanbindung bekom­men! (Rufe bei den Grünen: Seilbahnlobby! – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.) Sie brauchen ein Taxi – 25 Euro habe ich bezahlt, damit ich da hinaus gekommen bin! (Abg. Stögmüller: Eine Seilbahn!) – In diesem Sinne: Alles Gute! (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP. – Heiterkeit und Beifall bei den Grünen. – Ruf bei der ÖVP: Sehr erfri­schend!)

21.45

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Michael Seemayer. – Bitte, Herr Abgeordneter.