12.43

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Frau Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätzte Zuseher zu Hause vor den Fernsehbildschirmen! Willkommen zum Schauspiel der Dauerumstrukturierung – mittlerweile im dritten Akt – dieser Chaosregie­rung. Lunacek, Aschbacher und Anschober wurden geopfert, gekommen sind Mayer, Kocher und jetzt Mückstein. Falls Sie sich zu Hause jetzt fragen, wer Mayer ist, ist das nicht so tragisch, man muss sie nicht kennen.

Sehr geehrte Damen und Herren, wenn der Herr Vizekanzler oder meine Vorrednerin von der ÖVP aber von einem Comebackplan sprechen, dann ist das schon ziemlich ab­surd, denn das ist so, als würde der Totengräber von Geburtenhilfe sprechen – denn Sie, sehr geehrte Damen und Herren von der Bundesregierung, leisten maximal aktive Sterbehilfe für unser Land. (Abg. Wöginger: Geschmacklos ist das!) Passend haben Sie wahrscheinlich deshalb auch schon den Trauerflor im Gesicht auf. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Melchior.)

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter! Ich glaube, die Debatte ist jetzt sehr sach­lich gelaufen. Bevor Sie fortfahren, würde ich auch Sie ersuchen, sich im weiteren Ver­lauf in der Ausdrucksweise zu mäßigen!

Abgeordneter Michael Schnedlitz (fortsetzend): Frau Präsidentin! Vielleicht sagen Sie, wo das Problem ist (Zwischenrufe bei der ÖVP), wenn man sagt, dass ein Comeback­plan nicht ehrlich ist, denn wir müssen schon noch ausdrücken können (Abg. Wöginger: Na, Totengräber!), dass hier einfach eine Showpolitik gelebt wird und Ähnliches.

Heute geht es aber um den Gesundheitsminister, und, sehr geehrte Damen und Herren, das ist derjenige, den man mit Turnpatschen kennt. Frau Präsidentin, es tut mir leid, ich werfe ihm jetzt nicht vor, dass er dabei am ersten Tag seines Amtes die Würde des Hauses verletzt hätte, weil wir gar nicht davon ausgehen, dass diese Bundesregierung noch irgendetwas mit Würde zu tun hat. (Abg. Wöginger: Setz einmal eine Ma ... und dann red weiter!) Wenn Sie das mit der Würde des Hauses aber ernst meinen würden, Frau Präsidentin, dann müssten Sie jedem einzelnen Regierungsmitglied, sobald es hier Platz nimmt, einen Ordnungsruf erteilen, denn mit der Würde des Hauses ist es da (links und rechts in Richtung Regierungsbank weisend) schon längst vorbei. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Haubner.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Was ich Ihnen hinsichtlich Turnschuhen vorwerfe, ist Folgendes: Sie haben sehr wohl gewusst, die Spindoktoren und alle, die da jetzt so ner­vös werden, was Sie dadurch auslösen, nämlich dass ab dem ersten Tag niemand mehr über die Probleme der Bevölkerung, die gelöst gehören, spricht, dass niemand mehr über die Lösungen, die es dringend braucht – Lösungen im Sozialbereich, Lösungen gegen die Armut, in der Armutsbekämpfung (Zwischenruf bei der ÖVP) und auch Lö­sungen im Pandemiebereich –, spricht. Stattdessen wollen Sie anscheinend, dass man nur noch über Turnpatschen und Ähnliches redet, das ist genau die Showpolitik und der Grund, warum auch Sie, Herr Gesundheitsminister, perfekt zu Sebastian Kurz passen. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Kucher.)

Sie passen auch in weiteren Bereichen perfekt zu ihm. Es war Ihre Ankündigung auf ServusTV, dass es nur mit Impfen oder Lockdown geht, dann haben Sie auch noch als Würze drübergestreut, dass es sonst Tausende Tote geben würde. Das erinnert ja die ganze Zeit an den Sonnenkanzler Sebastian Kurz. Sie passen auch perfekt zu Sebastian Kurz, wenn es darum geht, einfach ein Schauspieler zu sein, anstatt sich um die Bevöl­kerung und um Lösungen zu kümmern. (Abg. Melchior: Was hast du für die Bevölkerung gemacht? – Nix hast du gemacht!) Sie passen auch perfekt zu Sebastian Kurz, wenn es darum geht, Pharmalobbyist zu sein, sogar heute noch. (Der Redner zeigt eine Tafel mit einer Facebookseite, auf der eine Hand, die ein Fläschchen mit Impfstoff hält, und da­runter ein Foto von Wolfgang Mückstein zu sehen sind.) Während Sie hier als aktiver Gesundheitsminister sitzen, haben Sie als Titelbild eine Werbung für einen speziellen Impfstoff einer speziellen Firma geschalten, der sogar offiziell über den Bund beschafft wird.

Kanzler Kurz spielt das Werbetestimonial für Hygiene Austria. Sie können sich erinnern, das waren die im familiären Umfeld der Kanzlerbüroleiterin (Abg. Melchior: So ein Blöd­sinn!), das sind die mit der Umetikettierung, mit der Hausdurchsuchung – ich weiß, die Hausdurchsuchungen sind Sie mittlerweile gewohnt. Da passen Sie perfekt dazu und da steigen Sie jetzt wirklich perfekt mit ein: Sie sind das Werbetestimonial für Moderna, und das als amtierender Minister. Da muss ich Ihnen schon sagen: Wenn ich als Bundes­regierung in so einem tiefen Korruptionssumpf stecke, dann passe ich sehr wohl auf, dass mir so etwas nicht passiert, sehr geehrte Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich könnte Ihnen jetzt abschließend sagen, was wir von Ihnen erwarten, aber wenn ich ehrlich bin, erwarten wir von dieser Bundesregierung gar nix mehr, außer den geschlos­senen Rücktritt. Ich werde Ihnen aber sagen, was dieses Land brauchen würde: Dieses Land würde – was Sie und Ihr Ressort betrifft – eine Trendwende weg von diesen sinn­losen Dauerlockdowns (Zwischenruf des Abg. Höfinger), weg von dieser Alibi- und Showpolitik und eine schlagkräftige Armutsbekämpfung brauchen, nämlich eine Armuts­bekämpfung und echte Hilfestellungen für Arbeitsmarkt und Wirtschaft, um das wieder­gutzumachen, was Sie angerichtet haben. Es würde vor allem eine Sicherstellung einer funktionierenden Gesundheitsversorgung in ausreichendem Maß brauchen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Unser Land braucht auch wieder eine Rückkehr in die Freiheit und die Entfesselung aus den Fängen dieser Bundesregierung. Eines kann ich Ihnen heute schon ins Stammbuch schreiben: Diese werden wir gemeinsam mit der Be­völkerung sicherstellen, denn ein Volk, das seine Freiheit liebt, sehr geehrte Damen und Herren, wird am Ende des Tages immer frei sein. (Beifall bei der FPÖ.)

12.48

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Martina Künsberg Sarre. – Bitte.