Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 10 bis 12
Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir kommen nun zu den verlegten Abstimmungen über die Berichte des Gleichbehandlungsausschusses, die ich über jeden Tagesordnungspunkt getrennt vornehme.
Bevor wir abstimmen, frage ich die Klubs, ob eine Unterbrechung gewünscht wird. – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 10: die dem Ausschussbericht 797 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „Frauenspezifische Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Krise“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen. (166/E)
Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Frauen am Arbeitsmarkt – Maßnahmenpaket zur Krisenbewältigung“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit, der Antrag ist abgelehnt.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Rosa Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Psychotherapie – 30 Stunden ohne Selbstkosten“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit, der Antrag ist abgelehnt.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Akut-Maßnahmen für Gewaltschutz“.
Wer für diesen Entschließungsantrag ist, den bitte ich um Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit, der Antrag ist abgelehnt.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Unterhaltsgarantie sofort umsetzen!“.
Ich bitte auch da jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit, der Antrag ist abgelehnt.
Wir gelangen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Nationaler Aktionsplan gegen Diskriminierung von LGBTIQ-Personen“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit, der Antrag ist abgelehnt.
Wir gelangen nun zu den Abstimmungen über Tagesordnungspunkt 11.
Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag des Gleichbehandlungsausschusses, seinen Bericht 798 der Beilagen hinsichtlich des Entschließungsantrages 1450/A(E) zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Weiters kommen wir zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 798 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „Arbeitsmarktförderung für Mädchen und junge Frauen“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich angenommen. (167/E)
Wir gelangen jetzt zu den Abstimmungen über Tagesordnungspunkt 12.
Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag des Gleichbehandlungsausschusses, seinen Bericht 799 der Beilagen hinsichtlich des Entschließungsantrages 232/A(E) zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Weiters kommen wir zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 799 der Beilagen angeschlossenen Entschließung betreffend „der Aufnahme neuer Daten in den Gleichbehandlungsbericht des Bundes“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen. (168/E)