101. Sitzung des Nationalrates
Montag, 3. Mai 2021, 13 Uhr
Die Einberufung der Sitzung erfolgt aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 7 des Geschäftsordnungsgesetzes.
Tagesordnung
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1.) |
Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1466/A der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden (813 d.B.) Berichterstatter: Abg. Ralph Schallmeiner |
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2.) |
Bericht und Antrag des Gesundheitsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (814 d.B.) Berichterstatter: Abg. Ralph Schallmeiner |
Wien, 2021 05 03
Präsident
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Schriftführerin |
Schriftführer |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Debatte über die Tagesordnungspunkte 1 und 2 unter einem durchzuführen.
Hinsichtlich der Tagesordnungspunkte 1 und 2 wird es erforderlich sein, von der 24-stündigen Frist für das Aufliegen der Ausschussberichte am Beginn der Sitzung mit Zweidrittelmehrheit Abstand zu nehmen.
In dieser Sitzung finden weder eine Aktuelle Stunde noch eine Fragestunde statt.
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Nach Beendigung der 101. Sitzung wird eine weitere (102.) Sitzung des Nationalrates stattfinden.
In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch den Präsidenten erfolgen.