17.20

Abgeordneter Mag. Felix Eypeltauer (NEOS): Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Ministerin! Unsere Klimaziele müssen wir erreichen, dafür müssen wir viel tun. Wir brauchen einen Strukturwandel, wir brauchen den vollen Innovationsturbo in der Forschung, in der Industrie, für Start-ups. Wir brauchen Exzellenz, wir müssen alle Sektoren so betreiben, dass sie nachhaltig werden, und das betrifft natürlich, das wurde schon ausgeführt, gerade auch den Gebäudesektor.

Ein Aufgabenfeld ist da die thermische Effizienz, das thermische Sanieren, wofür es noch viel zu wenige Anreize gibt, ohne die es nicht gehen wird. Wir setzen uns hier im Ausschuss intensiv dafür ein. Ein anderes Aufgabenfeld ist eben der Weg von der eigenen Gasetagenheizung und Klimaanlage in jeder Wohnung hin zu einer zentralen Wärme- und Kälteversorgung und zu Transparenz. Die Zentralheizung, die Fernwärme und -kälte sind ganz einfach die Zukunft, und dafür braucht es ein modernes Gesetz, das diese Transformation gut begleiten kann. Das weiß natürlich auch die Europäische Union, deshalb gibt es die Energieeffizienzrichtlinie, die wir heute hier umsetzen. Diese bedeutet mehr Transparenz für den Endkunden, sie bedeutet, dass Sparsamkeit des Einzelnen beim Energieverbrauch stärker belohnt wird.

An dieser Stelle, Frau Ministerin, werte Frau Vorsitzende des Bautenausschusses Kol­legin Becher möchte ich mich für die Möglichkeit bedanken, dieses doch sehr technische Gesetz vorab mit den Experten aus dem Ministerium zu erörtern. Ich fand das einen sehr guten Stil und hoffe, dass wir das weiterhin so pflegen.

Dieser Lichtblick war aber eine Ausnahme, denn unsere Initiativen zur Erhöhung der Sanierungsrate, über die ja sogar Kollege Singer vorhin gesprochen hat, wurden in gewohnter Manier von der ÖVP, aber auch von der ehemaligen Parlamentarismuspartei, den Grünen, vertagt, weshalb hier auch nicht darüber geredet werden kann. Ich finde das schade. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

17.22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Jachs. – Bitte.