19.35

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde Ihnen ein bisschen etwas zu den beiden Berichten zu den Comet-Programmen erzählen. Nein, Comet hat nichts mit Lumpazivagabundus, nichts mit Astronomie und Astrologie zu tun – obwohl es in manchen Comet-Zentren auch Astronomie gibt –, und die Welt steht noch lange, auch wenn das im Kometenlied anders besungen wird.

Comet Centers sind die Competence Centers for Excellent Technologies und sind ganz zentrale Einrichtungen der Forschung in Österreich. Es gibt davon 25. Das sind die sogenannten Comet-Kompetenzzentren zu den ganz verschiedenen Bereichen. Es ist eine anwendungsorientierte Spitzenforschung, eine internationale Forschung in den Bereichen Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität, Gesundheit, Lifescience. Der Rech­nungshof hat sich zwei Bereichen gewidmet, nämlich der Forschungsförderung des For­schungsförderungsprogramms an sich und zwei spezifischen Zentren des Comet-Programms, und hat dabei vor allen Dingen, was die Administration und die Abwicklung betrifft, Mängel festgestellt.

Ziel der Gebarungsprüfung war die Beurteilung der rechtlichen Rahmenbedingungen und vor allen Dingen der Ziele. Da hat der Rechnungshof festgestellt, dass es durchaus Ver­besserungsbedarf gibt. Es sind viele Institutionen beteiligt. Generell wird es von der Forschungsförderungsgesellschaft, der FFG, abgewickelt, aber auch die Christian-Doppler-Gesellschaft und der FWF sind darin involviert. Es sind Empfehlungen ausge­sprochen worden. Manche davon – der Bericht ist schon aus dem Jahr 2019 – sind schon umgesetzt, und es steht zu hoffen, dass weitere ebenfalls umgesetzt werden.

Lassen Sie mich diese Gelegenheit nützen, um Kollegen Karl Schmidhofer – ich weiß nicht, ob er noch im Saal ist – zu seiner neuen Funktion als ÖSV-Präsident zu gratu­lieren! (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Vielleicht darf ich dir eine Empfehlung mitgeben: Der Rechnungshof ist zwar für den ÖSV nicht zuständig, aber es wäre wahrscheinlich nicht schlecht, wenn die Amtszeit deines Vorgängers – ich nenne ihn jetzt nicht namentlich – geprüft würde, damit du diese Last nicht mitnehmen musst. (Beifall des Abg. Schallmeiner. – Heiterkeit bei Abgeordneten der ÖVP.)

In diesem Sinne bin ich im Übrigen natürlich noch immer dafür, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt wird. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

19.39

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Johannes Margreiter. – Bitte.