15.26
Abgeordnete Dr. Astrid Rössler (Grüne): Herr Präsident! Sehr geschätzter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Das Thema ist ein angenehmes. Es eint uns, dass wir beim Thema Reparieren Fortschritte machen wollen und dass wir vor allem Ressourcen sparen und die Produktlebensdauer verlängern wollen. Es dient natürlich auch der Vermeidung von Abfällen und Schadstoffen in der Umwelt.
Ganz konkret zu den Zahlen: Es sind tatsächlich 240 000 Tonnen Altgeräte, Elektrogeräte und Elektronikgeräte, die 2019 in Verkehr gebracht wurden. Die Menge, um die es hier geht, ist also beachtlich. Inzwischen sind die Sammelquoten für die Verwertung verbessert worden: 133 000 Tonnen sind 2019 zur geordneten Entsorgung und Wiederverwendung oder Aufbereitung zurückgenommen worden.
Es geht um eine geordnete Behandlung. Es ist sehr arbeitsintensiv, vielfach ist händische Demontage notwendig, denn die Geräte enthalten zum Teil mehr als 80 unterschiedliche Materialien. Es sind sehr komplexe Geräte, daher ist es umso wichtiger, dass sie auch von geeigneten Fachkräften entsprechend zerlegt und einer Aufbereitung zugeführt werden.
Das kann nur der erste Schritt sein. Der Reparaturbonus ist der erste Schritt in einer wichtigen Kette, die zu einer Ressourceneffizienz und auch einem geringeren Einsatz an Energie und Material führt.
Der zweite Schritt ist das Produktdesign. Aufbauend auf den Erfahrungen des Reparaturbonus müssen wir – Kollege Eypeltauer hat es angesprochen – viel stärker ins Produktdesign, in intelligenteres, effizienteres Design und entsprechende Stoffverwertung kommen.
Der dritte Punkt – ich betone es, weil es auch aus dem Umweltressort bereits ein sehr wichtiges Förderinstrument im Ausmaß von 10 Millionen Euro gibt – sind Forschung und Entwicklung für Kreislaufwirtschaft. Dabei geht es konkret um die Intensivierung der Produktnutzung, um längere Produktnutzung, es geht um besseren Ressourceneinsatz, intelligenteres Produktdesign, um die Stoffkreisläufe besser und effizienter zu machen und sie zu schließen. Nimmt man alle drei zusammen, ist das ein wichtiger Schritt in Richtung Klimaschutz, in Richtung geringeren Energieverbrauch.
Abschließend zum Antrag der FPÖ: Wir unterscheiden uns in diesem Punkt ja nicht wirklich. Natürlich braucht es aber einen Vorlauf, um diesen Reparaturbonus, der mit 1.1.2022 in Kraft treten soll, auch entsprechend umzusetzen.
Ein wenig widersprüchlich ist Ihr Antrag, denn üblicherweise ist ja alles, was einen Bezug zur EU hat, nicht besonders beliebt. Hier sind es 130 Millionen Euro, die aus dem Wiederaufbaufonds der EU kommen. Es ist ein wenig widersprüchlich, wenn Sie jetzt sozusagen das so ungeliebte Geld noch schneller in Umlauf bringen wollen.
Wir machen diesen Reparaturbonus seriös und solide, und er wird am 1.1.2022 starten. Diesen Antrag werden wir nicht unterstützen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
15.29
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Kühberger. – Bitte.