17.31
Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Mit der Neufassung des österreichischen Düngemittelgesetzes wird das Ziel verfolgt, einen funktionierenden Markt mit Düngeprodukten sicherzustellen. Es stellt eine Anpassung des bisherigen Düngemittelrechts an EU-Recht dar und regelt die Vermarktung, die Kennzeichnung und die Kontrolle, nicht die Ausbringung und nicht die Verwendung – die fallen in die Kompetenz der Länder.
Kriterien wie Ressourceneffizienz, Nachhaltigkeit, Boden- und Umweltschutz werden im Rahmen der Zulassungen berücksichtigt. Es dürfen keine Düngemittel in Verkehr gebracht werden, die Schadstoffe enthalten. Ziel ist immer die Erhaltung der Bodengesundheit und der Bodenfruchtbarkeit, schlichtweg des gesamten Naturhaushaltes, zur Sicherstellung einer nachhaltigen Ernährungsgrundlage. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Düngemittel sind Stoffe und Gemische, die Pflanzennährstoffe enthalten und dazu bestimmt sind, mittelbar oder unmittelbar Pflanzen zugeführt zu werden, um deren Wachstum zu fördern, deren Qualität zu verbessern oder deren Ertrag zu erhöhen. Das alles sind positive Effekte, und man sieht ja auch die breite Zustimmung hier herinnen. Nur eine Partei stellt das immer sehr negativ dar, und es brennt mir in der Seele, weil wir als Bäuerinnen und Bauern nachhaltig und bewusst wirtschaften. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Diese negativ behaftete Düngemitteldiskussion stört mich enorm. Das ist unwahr und wird unnötig negativ dargestellt. Menschen der Gesellschaft, die von der Praxis keine Ahnung haben oder diese nicht kennen, könnten zu folgendem Schluss kommen: Oh, die bösen Bauern verwenden Unmengen an Dünge- und Pflanzenschutzmittel! – Ja, ganz sicher, das gibt es ja überall gratis zum Abholen. Liebe SPÖ, die Kosten für Betriebsmittel sind enorm hoch, im Gegensatz zu dem, was wir für unsere Produkte erlösen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Jede Bäuerin, jeder Bauer muss beinhart kalkulieren: Jedes zu viel ausgebrachte Kilo Dünger würde die Wirtschaftlichkeit nämlich negativ beeinflussen. Bei Dünge- und Pflanzenschutzmittel ist unser oberstes Gebot noch immer: so wenig wie möglich, so viel wie nötig! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Rössler und Voglauer. – Ruf bei der ÖVP: Bravo!)
Unser Verantwortungsbewusstsein spiegelt sich nämlich in unserem Generationendenken. Es geht darum, unseren Kindern und Kindeskindern lebenswerte und bewirtschaftungsfähige Betriebe zu übergeben. All das funktioniert aber in einem freien Markt nur dann, wenn die Mehrkosten für aufwendigere Produktion auch abgegolten werden. Wirtschaftlichkeit und Ökologisierung sind das eine, Nachhaltigkeit ist für uns nicht minder wichtig. Die heimische Land- und Forstwirtschaft ist mit Sicherheit schon jetzt eine der hauptbetroffenen Branchen der Klimaveränderung, und trotzdem sind wir im Hinblick auf die Erreichung der Klimaziele – aus meiner Sicht – mit Sicherheit ein wichtiger Teil der Lösung und ein starker Partner. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Bürstmayr und Voglauer.)
17.34
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist die Frau Bundesminister. – Bitte.