14.13

Mitglied des Europäischen Parlaments Simone Schmiedtbauer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Bundesministerinnen! Werte Kolleginnen und Kollegen zum Nationalrat! Herzlichen Dank dafür, dass ich heute zur Zukunft Europas Stellung nehmen darf. Ich möchte gleich mit einem ganz klaren Bekenntnis zur Europäischen Union beginnen. Ich bin eine leidenschaftliche Europäerin, ich bin eine glühende, eine brennende Europäerin. Auch für mich steht Europa an erster Stelle, ganz klar. Österreich ist ein Teil davon, ich als Mensch, als Bürgerin bin ein Teil davon und ich bin sehr stolz darauf, gerade in dieser Situation, in dieser Krisenzeit, in der wir uns befinden, ein Teil davon sein zu dürfen.

Wir haben mit der Europäischen Union ein Geschäftsmodell geschaffen, ein Gesellschaftsmodell, das Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, nachhaltiges Wachstum, Respekt für Klima und Umwelt und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger in Einklang bringt. Ich glaube an ein starkes, vor allem an ein vereintes Europa.

Die Bürgerinnen und Bürger haben hohe Erwartungen – und das zu Recht. Und ja, in letzter Zeit wurden diese Erwartungen nicht vollends erfüllt. Aber nicht nur Europa hatte dieses Problem, dieses Problem der Schockstarre gab es auf der ganzen Welt. Die Umfragen, diese 34 Prozent, haben mich sehr, sehr nachdenklich gestimmt. Ich war eigentlich ein klein wenig schockiert darüber, aber ich durfte jetzt den ganzen Vormittag mit Ihnen verbringen und, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich darf sagen, aufgrund einiger Diskussionsbeiträge von Ihnen wundere ich mich nicht, sondern meine, wir können uns gratulieren, dass wir 34 Prozent geschafft haben. (Beifall bei der ÖVP.)

Warum? – Weil Europa bei uns beginnt, bei jedem Einzelnen von Ihnen zu Hause, als Mensch, als Bürger. Europa beginnt nicht vor dem nächsten Gemeindeamt, vor dem Landtag oder hier vor Ihnen in diesem Hohen Haus. Das muss einmal eine Einstellung sein, und zu dieser Einstellung muss man stehen.

Eine Kollegin hier, ich glaube von der FPÖ, hat so quasi den Brexit als positiv erwähnt: Die haben es geschafft, die sind jetzt frei! Dazu muss ich Ihnen auch eines sagen: Dieser Tag im Europaparlament war einer der emotionalsten in meinem Leben. Wir sind zusammengestanden, Kolleginnen und Kollegen, die sich nicht nahegekommen sind, weil wir so viele sind und in verschiedenen Ausschüssen sitzen, haben uns die Hände gereicht, haben uns umarmt und haben geweint, ein kleiner Teil davon. (Abg. Stefan lächelt.) – Da können Sie gerne lachen, das liegt in Ihren Genen. Das muss man ja fast schon wertschätzen, wie Sie das durchziehen. (Abg. Stefan: Das heißt, eine Volksabstimmung bringt Sie zum Weinen!) Das war einer der traurigsten Momente für uns als Europäerinnen und Europäer.

Und eines sage ich Ihnen auch: Wenn wir über Europa, wenn wir über die Zukunft von Europa reden, dann – das ist heute auch schon zur Sprache gekommen, ich glaube, es war Kollegin Schwarz, die das gesagt hat – kommt es auch auf das Miteinanderreden an. Und wissen Sie, Herr Kollege, was uns Abgeordnete im Europaparlament ausmacht? Es mag sehr, sehr schwierig sein, aber es macht auch - - (Ruf bei der FPÖ: Abgehobenheit!) – Abgehobenheit, das ist immer eine Frage der Sichtweise.

Wir haben keine Koalition, wir müssen uns bei jedem Thema zusammenraufen. Wir müssen uns mit uns, mit den Fraktionen auseinandersetzen, und wir bleiben am Tisch sitzen und diskutieren so lange, bis es für Europa passt, und es ist selbstverständlich, dass jeder von uns rote Linien überschreiten muss; einmal tut es dem einen weh, einmal dem anderen. Aber wir stehen dann auf und haben etwas für Europäerinnen und Europäer geschaffen (Abg. Stefan: Und für Österreich?), und das ist der Glaube an eine Zukunft Europas. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von Grünen und NEOS.)

Wenn wir über die Zukunft Europas reden, dann müssen wir auch – und ich darf ja Mitglied im Landwirtschaftsausschuss sein – über landwirtschaftliche Betriebe reden, ganz klar. Sie sind systemrelevant und haben uns in dieser Zeit tagtäglich den Tisch gedeckt. Wir müssen ganz sicher ökonomischer, ökologischer, sozialer werden. Wir müssen das Ganze fordern. Aber vergessen wir eines nicht: Wenn wir über die Zukunft reden, dann reden wir über den ländlichen Raum, über die Menschen, wir reden über Klimapolitik im Hinblick auf den Green Deal, und bitte, wir brauchen beim Thema Klima- und Umweltpolitik Anreize, keine Verbote, und bitte agieren wir auch mit Hausverstand. Lassen wir niemanden zurück!

Jetzt liegt es an den Bürgerinnen und Bürgern, sich einzubringen. Hören wir zu, nehmen wir uns Zeit, schätzen wir das Gegenüber! Die Wünsche, die Sorgen, die Bedenken, packen wir das miteinander an! Als glühende Europäerin weiß ich, dass wir gemeinsam aus dieser Krise gestärkt herauskommen können. Es liegt an uns, an unseren Aussagen, an unserer Einstellung. Wenn wir positiv an die Sache, an die Zukunft Europa herangehen, dann werden wir auch einen regen Beteiligungsprozess erleben können. In diesem Sinne, meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen: „In Vielfalt geeint“. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

14.19

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Maximilian Lercher. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.