17.30

Abgeordnete Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP): Frau Präsidentin! Ge­schätzte Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschau­erinnen! Kollegin Heinisch-Hosek hat jetzt sehr profund erklärt, wie Genderbudgeting funktioniert. Herzlichen Dank dafür, an der Erklärung gibt es nichts auszusetzen!

Ja, wir machen jetzt einen ersten Schritt, Genderbudgeting umfasst natürlich viel mehr. Uns ist jetzt einmal wichtig, eine Zusammenschau zu bekommen, wie viel Geld von der österreichischen Bundesregierung für den Gewaltschutz ausgegeben wird. Der Gewaltschutz ist ein Thema, das uns ja schon sehr lange beschäftigt und gerade in den letzten Wochen und Monaten auch sehr emotional diskutiert worden ist. Uns wird immer wieder von der Opposition vorgehalten, wir würden zu wenig Geld ausgeben, es werden immer wieder Summen von der Opposition genannt, und wir möchten jetzt eine Zusam­menschau haben, um zu sehen, wie die einzelnen Ministerien agieren, wie viel Geld sie ausgeben. Wir hätten das gerne in einem Bericht mit einer Gesamtsumme.

Ja, natürlich, wir hätten das schon früher umsetzen können, Frau Kollegin. Sie haben gesagt: 21 Jahre. Ich kann mich erinnern, dass in dieser Zeit auch sehr viele Minis­terIn­nen der SPÖ dabei waren, Sie hätten es auch schon machen können. (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) Sie haben sich in den letzten Jahren damit beholfen, dass Sie bei allen Ministerien Anfragen dazu gestellt haben, und das ist ein sehr mühsamer Weg. Wir bekommen die Zahlen jetzt von der Imag zur Verfügung gestellt.

Warum ist das so wichtig? – Gewaltschutz ist eine Querschnittsmaterie, Gewaltschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, und deswegen brauchen wir auch eine Zu­sammenfassung und müssen wir wissen, wer wie viel Geld ausgibt und wer welche Maß­nahmen setzt. Und es geht nicht nur ums Geld, es geht vor allem auch um eine gute, um eine möglichst reibungslose Zusammenarbeit der unterschiedlichen Minis­te­rien.

Da müssen wir ansetzen, und wir haben dazu ständig Diskussionen und versuchen, Verbesserungen herbeizuführen, und man hat es jetzt auch gesehen: Mitte Mai wurde von der Regierung beschlossen, ein sehr großes Gewaltschutzpaket auf den Weg zu bringen: 24,6 Millionen Euro, eine sensationelle Summe, die es vorher noch nie gegeben hat! Man kann an der Zusammensetzung der einzelnen Positionen dieses Paketes er­kennen, dass mehrere Ministerien damit beauftragt und beschäftigt worden sind, und deswegen ist es gut für uns, zu wissen, wer was macht und wie viel Geld dafür ausge­geben wird.

Ich persönlich würde mir wünschen, dass man es in einem weiteren Schritt noch schafft, dass wir auch die Zahlen der Länder erhalten, denn Gewaltschutz ist, wie gesagt, eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, und die Länder geben auch sehr viel Geld für Gewaltschutz aus. Wenn wir das alles zusammengefasst vorliegen haben, sind wir einen Schritt weiter, weil wir wissen, wo wir mit Verbesserungen ansetzen können.

Ich gebe zu, der Antrag ist jetzt kein Riesenantrag, aber im Sinne der Information für uns alle und im Sinne der guten Diskussionsbasis für uns alle, wo wir weitermachen wollen, ist er ein richtiger und ein wichtiger Antrag, und ich danke schon im Voraus für die breite Zustimmung. – Danke schön. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

17.34

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Rosa Ecker. – Bitte.