Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin, wunderschönen guten Morgen! Wer hätte vor einem Jahr ge­dacht, dass wir solche Wirtschaftsprognosen haben werden, wie wir sie derzeit Gott sei Dank haben. – Eine sehr, sehr schöne Nachricht. Das zeigt für mich irgendwie, wie gut das Zusammenspiel von Maßnahmen der Regierung und auch der Durchhaltefähigkeit unserer Unternehmerinnen und Unternehmer ist. Welch schönere Belohnung gibt es, als dass die Auftragsbücher wieder gefüllt sind! Für die Fälle, wo es noch eckt, haben wir hier gestern alle gemeinsam noch weitere Maßnahmen beschlossen.

Jetzt ist es aber wichtig, dass man rechtzeitig darauf schaut, dass man es hat, wenn man es braucht. Das heißt, den Blick in die Zukunft und die Learnings haben Sie ja in der Standortstrategie schon einmal grob umrissen und auch sieben Kernthemen defi­niert.

Jetzt ist meine Frage: Sehen Sie aus Ihrer Überblickserfahrung, was in der letzten Zeit passiert ist, Prioritäten unter diesen Punkten, die man setzen muss? Gibt es wichtigere, gibt es welche, die mitlaufen? Vielleicht können Sie mir da einen kurzen Überblick geben.

*****

Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 95/M, hat folgenden Wortlaut:

„Welche Prioritäten sollen mit der Standortstrategie verfolgt werden?“

*****

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Gerne. Ja, es ist wichtig, über den Tellerrand hinauszuschauen und mit­telfristig und langfristig zu planen, denn wir wollen ja – und das wird mir Herr Lercher auch bestätigen (Abg. Lercher, der als nächster Fragesteller bereits im Halbrund steht, zeigt sich überrascht) – Arbeitsplätze absichern und Arbeitsplätze in Österreich schaf­fen. Das ist etwas, das wir alle gemeinsam tragen, das ist etwas, das wichtig ist. Da geht es jetzt nicht nur um die Maßnahmen während der Coronakrise, sondern es geht auch um mittel- und langfristige Maßnahmen.

Diese sieben Schwerpunkte zeigen uns das genau. Da geht es um Zukunftsthemen wie Green Tech und Green Materials, aber es geht auch darum, Services zu digitalisieren, auch den Bereich der Dienstleistung nach vorne zu bringen, weil eben in Österreich sehr, sehr viele im Dienstleistungsbereich beschäftigt sind, im Tourismus, in der Gastronomie. Und ja, auch dort kann uns Digitalisierung krisenfester und nachhaltiger machen. Wir haben gesehen, dass jene Unternehmen, die in diesen Bereich schon investiert hatten und diese Transformation schon weiter vorangetrieben haben, besser durch die Krise gekommen sind.

Was mir wichtig ist, ist, dass bei diesem Prozess alle eingebunden sind, und zwar Sozial­partner, Arbeitgebervertreter und Arbeitnehmervertreter. Das ist mir persönlich ein ganz wichtiges Anliegen, und es freut mich, dass in den ersten Gesprächen, Arbeitskreisen, Arbeitsrunden so viele hochkarätige Vertreter aus unterschiedlichsten Bereichen mit da­bei waren, von kleinen Unternehmen, von Start-ups genauso wie von großen Unterneh­men, und eben auch die ArbeitnehmerInnenvertreter – auch das ist mir ein wichtiges Anliegen, denn Standortstrategie ohne sie geht nicht.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP): Das große Ganze auch einzu­holen ist, finde ich, ein sensationeller Zugang. Gibt es schon einen groben Zeitplan die­ser Arbeitsgruppen?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Die Arbeitsgruppen haben schon begonnen, tätig zu sein, sie arbeiten bereits zusammen, es haben einige Treffen schon stattgefunden. Wir werden im Som­mer, so um die Zeit von Alpbach, Zwischenergebnisse präsentieren. Es geht darum, auch Leuchtturmprojekte herauszuholen, die rasch umgesetzt werden müssen. Für viele Themen haben wir nicht lange Zeit, und darum haben wir einen straffen Zeitplan. Im Herbst werden dann viele Bundesländer miteinbezogen, und bis Jahresende sollen sie auch entsprechend fertig sein.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage, 101/M, stellt Abgeordneter Lercher. Ich darf ihn darum bitten. – Bitte, Herr Abgeordneter.