Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ): Geschätzte Frau Minister, ich habe Ihrer Presseaussendung vom 22. April entnommen, dass der Breitbandausbau für das Comeback Österreichs wichtig ist und dass die Regierung zukünftig 1,4 Milliarden Euro investieren wird.

Meine Frage ist: Im Bundesvorschlag sind 261,5 Millionen Euro für den Bereich Telekommunikation ausgewiesen. Diese reichen natürlich für eine sinnhafte Unterstützung des Breitbandausbaus in Österreich nicht. 99 Prozent der Versorgung mit gigabitfähigen Anschlüssen außerhalb der Ballungsgebiete können, glaube ich, damit nicht abgedeckt werden. Es ist daher notwendig, weitere Budgetmittel zu lukrieren und in die Umsetzung der Breitbandstrategie zu stecken. Ich wollte jetzt von Ihnen wissen:

102/M

„In welcher Höhe wurden EU-Mittel für den Breitbandausbau aufgrund des österreichischen Aufbau- und Resilienz-Planes 2020-2026 für Österreich genehmigt?“

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Die Zuständigkeit für den Breitbandausbau liegt im BMLRT, gerne beantworte ich aber die Frage. Der Breitbandausbau ist natürlich die Basis für jede Digitalisierung und jede digitale Dienstleistung. Alles, was wir konsumieren und nutzen, beruht auf diesem Breitbandausbau, aber eben in jeder Form, egal ob Glasfaser oder 5G, also drahtgebundenes oder mobiles Internet, das ja in Österreich sehr verbreitet ist. Die Aussendung ist deshalb, glaube ich, von meiner Kollegin, aber 1,4 Milliarden Euro sind in Summe für den Breitbandausbau vorgesehen. 891 Millionen Euro kommen aus den Mitteln des Recoveryfund.

Wir sehen, dass die Digitalisierung im Recoveryfund generell sehr gut berücksichtigt worden ist. Wir haben circa 40 Prozent aller Mittel; von der digitalen Ausstattung der Schulen über diesen Breitbandbereich bis hin zum Digifonds sind unterschiedlichste Maßnahmen drinnen, und ich bin überzeugt, dass uns das auch einen Schritt weiterbringen wird – das wird es definitiv. Ausschlaggebend wird sicher auch sein, wie schnell wir beim 5G-Ausbau sind. Da müssen wir weit vorne mit dabei sein; das hat mit fibre to the home nichts zu tun, wird aber für viele Haushalte ausreichend sein, für die Firmen natürlich nicht.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage, Frau Abgeordnete? – Bitte.

Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ): Breitband ist natürlich auch eine Grundlage für 5G und deshalb wichtig für diesen Bereich. Ich habe mich auf Ihre Aussendung bezogen (ein Schriftstück in die Höhe haltend), deshalb habe ich Sie gefragt. Ich weiß, dass normalerweise Kollegin Köstinger zuständig ist, ich habe mich aber gefreut, dass Sie die Mittel aufbringen, also habe ich Sie gefragt.

Können Sie mir zum Recoveryfund vielleicht noch sagen: In welcher Höhe, geordnet nach Budget, werden die Förderungen im Breitbandausbau in den Jahren 2021, 2022, 2023, 2024 und 2025 vergeben? – 2021 deshalb, weil wir da noch keine Übersicht haben. Ich würde Sie bitten, entweder Ihre Kollegin zu fragen, oder wenn Sie es wissen, es mir zu sagen.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Die Verteilung auf die Jahre ist natürlich wesentlich, und ich gehe davon aus, dass da mehr Mittel kurzfristig und im mittelfristigen Bereich liegen, denn es ist natürlich ein Thema, das für uns alle drängt, die weißen Flecken am Land entsprechend aufzuheben. Wir haben durch Covid gesehen, dass das gerade dort notwendig ist – wenn ich Homeoffice machen möchte, muss ich auch Zugang zu schnellem Internet haben. Da wird es sicher auch eine intensive Zusammenarbeit mit den Bundesländern geben. Es gibt den Breitbandatlas, damit man genau sehen kann, wo die weißen Flecken sind. Da sind wir um einiges weitergekommen, viel ist noch zu tun.

Wird das Thema jemals aufhören? – Nein, denn es kommen immer wieder neue Technologien nach. International wird schon von 6G geredet, es gibt schon die ersten Pilotprojekte. Da müssen wir also ständig dranbleiben, es ist ein laufendes Arbeiten. Wofür? – Für die nächsten Generationen, damit diese die besten Voraussetzungen haben. Ich glaube, dass wir das schaffen können.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage, 97/M, stellt Abgeordnete Scheucher-Pichler. – Bitte sehr.