11.11

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute die Schaffung einer Sicherheits­insel in Allentsteig – ein Antrag der FPÖ. Was sind eigentlich solche Sicherheitsinseln? – Das hat einerseits mit Sicherheit zu tun: Es ist unser Bundesheer, das für die Sicherheit und den Schutz der Bevölkerung einsteht. Andererseits hat es auch mit Inseln zu tun: Inseln haben immer die Eigenart, dass eine gewisse Autonomie, eine Autarkie, eine Selbstversorgung vorausgesetzt wird.

Zum ersten Punkt, zu unserem Bundesheer: Unser Bundesheer bietet unseren Bürgern Schutz und Sicherheit in Krisen und Katastrophenfällen, ob das jetzt Galtür war oder andere Umweltkatastrophen oder Hochwasser. Ich selbst war 1990 beim Bundesheer, damals war die Jugoslawienkrise und wir haben einen Einsatz an der Grenze gehabt. Es geht um lauter solche Dinge, auch Blackouts sind angesprochen worden.

Genau deshalb brauchen wir ein leistungsfähiges und starkes Bundesheer, das in den Regionen verwurzelt ist, sich mit der Bevölkerung identifizieren kann und Arbeitsplätze schafft. Daher tut es gut, Frau Bundesministerin, dass das Ministerium an den Kasernen­standorten festhält, wie du es in der Vergangenheit schon mehrmals und mit Nachdruck bestätigt hast. Das ist eine wichtige Aussage, die für die Regionen von ganz besonderer Bedeutung ist. Wir investieren auch in die Kasernenstandorte – dafür herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Jakob Schwarz und Stögmüller.)

Aus meiner persönlichen Sicht freut es mich besonders, dass auch in einen ganz wich­tigen Standort in meiner Region, in eine gut geführte Kaserne – die Zehner-Kaserne in Ried –, kräftig investiert wird. Das sorgt für Motivation in der Truppe. Es erwartet sich auch die Bevölkerung, dass an diesem Standort eine Modernisierung stattfindet. Die Truppe dankt es mit einer sehr vorbildlichen und herausragenden Arbeit, auch im Aus­land.

Was versteht man eigentlich unter einem leistungsfähigen Bundesheer? – Frau Bundes­ministerin, du zeigst es mit der Zentralstellenreform: Die Führungsstruktur muss einfach schlank und stark sein. Mit dieser neuen Zentralstellenreform schaffen Sie es, durch eine Trennung von Verwaltung und militärischem Bereich eine Straffung hineinzubringen. Es braucht aber eine motivierte Truppe, Investitionen in neue Gerätschaften und in Kaser­nenstandorte; das ist ganz besonders wichtig. Ich möchte an das Mobilitätsprogramm erinnern, über 200 Millionen Euro wurden oder werden investiert, genauso wird aber in die Kasernenstandorte investiert, alleine 2021 über 130 Millionen Euro. Das hat es in den letzten Jahrzehnten nicht gegeben.

Es braucht aber auch ein Bundesheer, das selbstständig, autark arbeiten und eine ge­wisse Zeit überbrücken kann. Damit sind wir bei einem Antrag der FPÖ – bei den Sicher­heitsinseln –, der aus regionaler Sicht sehr verständlich ist, aber die gesamtösterreichi­sche Sichtweise nicht beachtet. Wir von den Regierungsparteien sind auch für Sicher­heitsinseln, für sogenannte Sicherheitszonen. Wir sehen das auch für ganz wichtig an, dass Autarkie und Resilienz, also die Selbstversorgung mit Wasser, Strom, Energie, Le­bensmitteln und – genauso – modernen Technologien, gegeben ist, um eine gewisse Zeit überbrücken zu können. Wir haben das auch in einem gemeinsamen Antrag aller Parteien zusammengefasst, mit dem Sie, Frau Bundesministerin, aufgefordert werden, bis Ende des Jahres ein Konzept vorzulegen und dieses dem Parlament zu präsentieren.

Abschließend: Einen herzlichen Dank an alle Soldatinnen und Soldaten, an alle Vorge­setzten, an alle Entscheidungsträger des Bundesheeres und an Sie, Frau Bundesminis­terin, für Ihren hohen Einsatz für unsere Bevölkerung und die Sicherheit, aber vor allem für die Bekämpfung der Coronakrise. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

11.16

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Alois Kainz. – Bitte.