14.23

Abgeordneter Dr. Werner Saxinger, MSc (ÖVP): Coronaapartheid, herbeigetestete Pandemie, neue Mutationen, die erfunden werden (Abg. Wurm: Er hat aufgepasst!), oder die Impfung als Feldversuch der Pharmaindustrie (Abg. Belakowitsch: Völlig rich­tig!): Das sind ein paar absurde Coronaschmankerl der FPÖ in diesem Pandemiejahr.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kolle­gen! Geschätzte Damen und Herren! (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Die FPÖ forderte in der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses eine Änderung der Strate­gie zur Pandemiebekämpfung. Welche Strategie hat die FPÖ? – Dagegen sein. Dage­gen sein ist für mich aber keine Strategie. (Abg. Wurm: Da hat er nicht aufgepasst! – Abg. Belakowitsch: Ja, und das ist nicht richtig!) Unsere Strategie war immer, gemein­sam gegen das Virus, gegen die Pandemie zu kämpfen, und der Erfolg gibt uns auch recht. (Anhaltende Zwischenrufe der Abgeordneten Belakowitsch und Wurm.)

Es war und ist herausfordernd. Fast alles war neu und noch nie da gewesen. Wir hatten keine Blaupause. Es wurde von der Regierung vieles gemacht und vieles auch richtig. Die FPÖ hat sich selbst zur Zornsammelstelle für alle Coronaleugner und -gegner ge­macht, und ich finde, sie ist gegen alles: gegen Maske, gegen Test, gegen Impfung. Aber noch einmal: Dagegen sein ist keine Strategie und auch sehr einfach. Unsere Strategie lässt sich in Zahlen ablesen. Die Impfung ist mittlerweile eine Erfolgsstory, ob Sie das wollen oder nicht, dank der Mithilfe der Bevölkerung. Beim Testen sind wir in Europa ebenfalls ganz vorne dabei, und die neue, heiß ersehnte Normalität ist angekommen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Belakowitsch: Die neue! Wir wollen aber nicht die neue, wir wollen die alte!)

Der Ton macht die Musik, und dieser Ton hier im Hohen Haus ist manchmal zum Schä­men. Ich bin jetzt knapp über ein Jahr hier im Parlament und habe mir nicht im Traum vorstellen können, wie es hier manchmal zugeht. Wir sind kein stilles Gebetshaus, das ist schon klar. Es kann auch oft zur Sache gehen, aber es sollte nie diffamierend und diskriminierend sein. (Abg. Wurm: Nehmen Sie sich an der eigenen Nase! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Das schreckt alle ab, und es tut uns allen auch nicht gut. (Beifall bei der ÖVP. – Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Erlauben Sie mir zum Beispiel, liebe Frau Kollegin Belakowitsch von der FPÖ, Sie als Beispiel zu nehmen: Ich habe mir viele Ihrer Reden angehört und möchte Ihnen einmal, wenn Sie hier am Pult reden, statt einem Taferl einen Spiegel geben. Was Sie da sehen würden, würde Sie selber erschrecken, denn das ist Hass und Aggression. (Rufe bei der FPÖ: Nein!) Das hat aber nichts mit politischem Diskurs zu tun. Ich habe einen frommen Wunsch, erlauben Sie mir das: In Ihrem Namen steckt Belakowitsch, Bella, das Schöne, das Sanfte. Lassen Sie es manchmal zu, Sie tun uns und allen einen Gefallen! (Beifall bei der ÖVP. – Oh-Rufe bei der FPÖ.)

Klubobmann Kickl hat einmal gesagt: Wir alle haben ein intaktes Immunsystem, und das macht den Menschen stark gegen das Virus. – Ich vergleiche das Immunsystem mit einem Hirn. Ein Immunsystem gehört trainiert, und die Impfung ist ein Training für ein Immunsystem. Das Gleiche gilt für ein Hirn. Ein Hirn muss auch trainiert werden, und darum gehe ich in die Schule, darum lerne ich. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Lernen ist also Training für das Hirn, Impfen ist Training für das Immunsystem.

Sehr geehrte Damen und Herren, unsere Strategie ist, gemeinsam gegen das Virus und gegen die Pandemie zu kämpfen. Bitte unterstützen Sie uns! – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

14.26

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Mag. Gerhard Kaniak gemeldet. – Bitte schön, Herr Abgeordneter, Sie kennen die Be­stimmungen der Geschäftsordnung dazu.