14.47

Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak (FPÖ): Herr Präsident! Der Herr Bundesminister ist nicht mehr da (Abg. Gabriela Schwarz: Oja, steht hinter dir!) – danke, da ist er wieder! (Abg. Martin Graf: Versteckt sich ...!) Wir behandeln unter diesem Tagesordnungspunkt die Novelle des Ärztegesetzes. Das ist eine sehr heikle und langwierige Materie, die im Zuge einer Diskussion der Ärztekammer und des Gesundheitsministeriums ausgestritten worden ist, zu der ich mich gar nicht weiter äußern möchte, außer, dass wir auch dazu wieder äußerst kurzfristig, und zwar heute, tagesaktuell, erneut einen Abänderungsantrag bekommen haben. Sie sehen, die Sache hat System.

Gleichzeitig haben wir auch mehrere Änderungen für die Apothekerkammer, für das Gehaltskassengesetz – Anerkennungen von auswärtigen Arbeitszeiten im Rahmen der Gehaltskassa, redaktionelle Änderungen –, die ich Sie ersuche, mitzutragen. Ein kleiner Passus wurde vergessen – ich hoffe, dass die Bundesregierung das nachholen wird, ich habe mit der Apothekerkammer da auch schon Rücksprache gehalten –: Es geht um die Anerkennung von Dienstzeiten von beim österreichischen Bundesheer tätigen Pharmazeuten, von Heeresapothekern. Momentan ist die Regelung diesbezüglich, dass die Heerespharmazeuten ihre Berufsjahre nicht angerechnet bekommen – weder im Gehaltsschema noch für die Berechtigung zum Führen einer eigenen Apotheke. Herr Bundesminister, ich ersuche Sie höflichst, diese kleine Änderung, sobald die Vorlage von der Apothekerkammer kommt, bei der nächsten Möglichkeit zu berücksichtigen, um auch eine entsprechende Gerechtigkeit für die Heerespharmazeuten zu schaffen. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

14.49

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Gabriela Schwarz. – Bitte, Frau Abgeordnete.