14.47

Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak (FPÖ): Herr Präsident! Der Herr Bundesminister ist nicht mehr da (Abg. Gabriela Schwarz: O ja, steht hinter dir!) – danke, da ist er wie­der! (Abg. Martin Graf: Versteckt sich ...!) Wir behandeln unter diesem Tagesordnungs­punkt die Novelle des Ärztegesetzes. Das ist eine sehr heikle und langwierige Materie, die im Zuge einer Diskussion der Ärztekammer und des Gesundheitsministeriums aus­gestritten worden ist, zu der ich mich gar nicht weiter äußern möchte, außer dass wir auch dazu wieder äußerst kurzfristig, und zwar heute, tagesaktuell, erneut einen Abän­derungsantrag bekommen haben. Sie sehen, die Sache hat System.

Gleichzeitig haben wir auch mehrere Änderungen betreffend das Apothekerkammerge­setz und das Gehaltskassengesetz vorgesehen – Anerkennung von auswärtigen Dienst­zeiten im Rahmen der Gehaltskasse, redaktionelle Änderungen –, die ich Sie ersuche mitzutragen. Ein kleiner Passus wurde vergessen – ich hoffe, dass die Bundesregierung das nachholen wird, ich habe mit der Apothekerkammer da auch schon Rücksprache gehalten –: Es geht um die Anerkennung von Dienstzeiten von beim österreichischen Bundesheer tätigen Pharmazeuten, von Heeresapothekern. Momentan ist die Regelung so, dass die Heerespharmazeuten ihre Berufsjahre nicht angerechnet bekommen – we­der im Gehaltsschema noch für die Berechtigung zum Führen einer eigenen Apotheke.

Herr Bundesminister, ich ersuche Sie höflichst, diese kleine Änderung, sobald die Vor­lage von der Apothekerkammer kommt, bei der nächsten Möglichkeit zu berücksichtigen, um auch eine entsprechende Gerechtigkeit für die Heerespharmazeuten zu schaffen. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

14.49

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Gabriela Schwarz. – Bitte, Frau Abgeordnete.