14.49

Abgeordnete Gabriela Schwarz (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Es wurde ja schon fast alles zum Ärztegesetz gesagt. Kollege Schallmeiner hat es genau erläutert. Ich möchte noch eines zu Kollegen Kaniak sagen: Dass das so spät gekommen ist, hat den ganz einfachen Grund, dass wir nicht aufgeben, eine gemeinsame Entscheidung treffen zu wollen, und diese gemeinsame Entscheidung zwischen der Österreichischen Ärztekam­mer, den Bundesländern und dem Ministerium ist uns Gott sei Dank gelungen. Dass das manchmal nicht einfach ist, wissen wir, aber wir geben nicht auf.

Worum geht es denn? – Es geht darum, die beste Qualität für die österreichischen Pa­tientinnen und Patienten zu schaffen. Das ist unser oberstes Ziel, und das bleibt es auch. Deswegen werden wir auch weiterreden – gerade wenn es um die Qualitätssicherung geht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich möchte mich da jetzt auch gar nicht über das alles, über die Details, die bereits ge­nannt wurden, verbreiten, aber ich möchte noch eines sagen: Während sich die einen in Zynismus und Sarkasmus ergehen und während die anderen bestreiten, dass ein Paket an Maßnahmen zum Ziel führt oder dass es möglich ist, aus Erfahrungen zu lernen und Dinge zu verbessern, machen wir etwas ganz anderes – wir tun nämlich genau das: Wir lernen aus Erfahrungen, wir setzen weitere Schritte.

Heute ist ein wirklich guter Tag für alle, die gemeinsam mit uns durchgehalten haben, und ich hoffe inständig, dass auch alle dabei bleiben, diese Schritte, die notwendig sind, mitzutragen, damit wir alle einen guten Sommer haben, einen Sommer der Normalität. Den wünsche ich uns allen, und ich hoffe auf breite Zustimmung genau zu diesem Punkt, nämlich wenn es um das Ärztegesetz und um die Qualität im Sinne unserer Patientinnen und Patienten in Österreich geht. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie der Ab­geordneten Disoski und Schallmeiner.)

14.50

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich nun Herr Bundesminis­ter Dr. Wolfgang Mückstein zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.