17.23

Abgeordneter Michael Seemayer (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Kol­leginnen und Kollegen! Bei Kollegen Gödl war alles schon so positiv, dass sich das hof­fentlich nur auf die wirtschaftliche Stimmung im Land bezieht und nicht auf die Testergeb­nisse von den betrieblichen Tests, zu denen ich noch schnell Stellung nehmen möchte.

Die Möglichkeit für die Unternehmen, Testungen im eigenen Betrieb anbieten zu können, ist ja sehr gut angenommen worden. Die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben die Möglichkeit, sich ohne großen Aufwand testen zu lassen, aber auch Kundinnen und Kunden können das gut in Anspruch nehmen, wenn sie zum Beispiel keinen Test dabei haben oder ein Test abgelaufen ist, was auch schon dementsprechend oft vorgekommen sein soll. Das hat insgesamt zur Erhöhung der Testkapazität im Land beigetragen. Da die Regelung jetzt auslaufen würde und wir von einer akzeptablen Durchimpfungsrate noch weit entfernt sind, können wir dem vorliegenden Antrag auf Verlängerung durchaus zustimmen, lediglich den Zeitraum der Verlängerung bis zum 30.9. sehen wir kritisch.

Hoffen würden wir natürlich, dass am 30.9. überhaupt keine Testungen mehr notwendig sind, weil die Pandemie schon vorbei ist. Diese Hoffnung haben wir aber im Sommer des vorigen Jahres auch schon gehabt – im Herbst sind wir eines Besseren belehrt wor­den. Es liegt natürlich auch an den Impfungen, aber nicht nur das. Wie uns England gerade zeigt, kann auch eine hohe Impfrate dazu führen, dass die Zahlen trotzdem stei­gen. Es braucht nur wieder eine Mutation aufzutreten, und die Zahlen steigen. Es geht darum, abgesichert zu sein und weiterhin Testmöglichkeiten in den Betrieben zu haben. Und auch die Rückkehr aus dem Urlaub und der Schulbeginn haben im letzten Jahr einfach dazu geführt, dass wieder viel mehr Kontakte auf engerem Raum stattgefunden haben und die Zahlen gestiegen sind. Daher braucht es die Testkapazitäten auch in Zukunft.

Ob der September der richtige Zeitpunkt dafür ist, die Testkapazitäten in den Betrieben auslaufen zu lassen – und sie vielleicht dann doch wieder kurzfristig verlängern zu müs­sen, weil man sie braucht –, das stelle ich schon infrage, ob das sinnvoll ist. Eine Verlän­gerung der betrieblichen Testkapazitäten bis Jahresende wäre unser Vorschlag gewe­sen; dass das gleich bis Ende 2022 – wie im FPÖ-Antrag vorgesehen – sein sollte, er­scheint mir doch ein wenig weit gegriffen. Wir tragen die Verlängerung bis Ende Septem­ber aber natürlich mit. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

17.25

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Bettina Zopf. – Bitte.