14.08

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt vier Jahre im Wissen­schaftsausschuss und ich weiß, dass Kollegen Graf zwei Themen extrem wichtig sind: die Zusammenlegung der beiden Kunstunis und die ÖH. Damit werde ich Sie immer assoziieren. Letzteres ist auch heute wieder Ihr Thema.

Sie von der FPÖ sprechen da schon einen Punkt an: Die Wahlbeteiligung von 15 Prozent ist ein Drama. Ich möchte gar nicht wissen, welche Diskussionen man über dieses Haus führen würde, wenn die 183 Abgeordneten nur mit 15 Prozent Wahlbeteiligung gewählt worden wären. Das ist ein massives Problem. Egal, von welcher Richtung oder von welcher Fraktion man kommt, da kann doch niemand sagen, das ist super. – Das ist das eine.

Das andere ist, dass ich der Meinung bin, dass es extrem wichtig ist – das haben wir in der Coronakrise gemerkt –, dass wir Politiker auch ein Gegenüber haben, die Studie­renden an den Unis, an den Standorten, aber auch auf Bundesebene, weil wir so natür­lich besser zu Lösungen kommen.

Wie führt man diese beiden Gegensätze zusammen? – Mein Vorschlag war schon im Aus­schuss, dass wir uns mit der neuen Exekutive, mit den ÖH-Vorsitzenden, zusammensetzen und sie einmal fragen, wie sie denken, dass man da weiterkommt. Ich finde, das wäre einmal ein guter erster Schritt. Das Vorsitzendenteam hat ja auch an uns geschrieben – ich glaube, an alle Fraktionen –, dass es gerne einen Antrittsbesuch machen würde. Kollege Taschner und ich werden das im August machen.

Ich würde sagen, reden wir nicht über die ÖH, reden wir mit der ÖH, geben wir ihr einmal eine Chance, zu Lösungen zu kommen. Unter dem Strich muss aber schon klar sein, wohin das führen muss, und zwar zu einer höheren Wahlbeteiligung.

Ich muss auch sagen, ich fand es ein bisschen schade, dass jetzt bei der ersten Bun­desvertretungssitzung von der ÖH zum Beispiel der Vorschlag der Aktionsgemeinschaft, noch einmal das E-Voting zu probieren, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen, gleich abgelehnt wurde. Ich glaube, das ist durchaus ein konstruktiver Vorschlag, aber wie gesagt: Wir können einmal mit der ÖH reden und dann können wir in weiterer Folge noch einmal in diesem Haus darüber diskutieren.

Weil es ja die letzte Sitzung vor der Sommerpause ist, ein vielleicht nicht ganz ernst gemeinter Vorschlag: Im Sinne des lebenslangen Lernens könnten Sie, Kollege Graf, sich ja auch noch einmal einschreiben und bei der ÖH-Wahl kandidieren. Ich glaube, Sie wären ein super Faktor, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen, denn ich weiß schon, dass viele Fraktionen dann sehr motiviert wären und mehr Personen zur Wahl gehen würden. Das wäre ja etwas, und wenn Sie bei diesem Thema ohnehin solch große Leidenschaft haben, wäre das sicher auch in Ihrem Sinne. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Martin Graf.)

14.11

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag. Yannick Shetty. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.