18.31

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Bei diesem Antrag, der mir wirklich ein großes Anliegen ist – und ich froh bin, dass da auch die Opposition großteils mitgegangen ist –, geht es darum, das Weltkulturerbe im Denkmalschutzgesetz zu verankern. Es geht um die nationalen Regelungen, und ich freue mich wirklich über den Vertrauensvorschuss der SPÖ.

Sie kennen die Debatte über den Heumarkt – Wien Zentrum – und da natürlich die Schwierigkeit, wie die Situation mit dem Denkmalschutzgesetz ist, welche Möglichkeiten es gibt, solange das Unesco-Weltkulturerbe – so muss man immer sagen – nicht im nationalen Recht verankert ist. Es soll als Bestandteil des öffentlichen Belanges integriert werden.

Ich nehme diesen Tagesordnungspunkt auch zum Anlass, mich bei Sepp Schellhorn zu bedanken, der in diesem Falle aber gegen diesen Antrag gestimmt hat, mit dem Hinweis, dieser verunmögliche Neues. Ich habe das immer wieder mit ihm diskutiert. Aus meiner, aus unserer Sicht verunmöglicht das selbstverständlich gar nicht das Neue, nur ohne diesen Schutz – und ja, Salzburg weiß das natürlich besonders – würde ein Großteil des Tourismus nicht funktionieren. Das heißt, diese zehn Weltkulturerbestätten, die es in Österreich gibt – und das reicht von der Semmeringbahn bis zur Wachau, von der Salzburger und der Wiener Innenstadt oder selbstverständlich Schönbrunn bis hin zu so etwas wie den Pfahlbauten –, sind ein ganz wesentlicher Teil. Es geht also tatsächlich um ganz unterschiedliche Bereiche des Denkmalschutzes beziehungsweise des Welt­kul­tur­erbes.

Es steht eine Novellierung des Denkmalschutzgesetzes bevor. Das heißt, daran wird gearbeitet. Ein Puzzlestein in dieser Novellierung wird das Unesco-Weltkulturerbe sein, das darin verankert werden soll. Damit soll auch sichergestellt werden, dass dem Bun­desdenkmalamt, das bis jetzt eigentlich keine Möglichkeit zu einer Stellung im Rahmen der Debatten über Welterbe oder Weltkulturerbe im Denkmalschutz hatte, ermöglicht wird, als Behörde zuständig zu sein.

Es wird aber auch um Fragen wie Umgebungsschutz oder historisches Zentrum gehen – wie schauen solche Definitionen aus? –, all das mit Perspektive auf die Erarbeitung einer Novellierung des Denkmalschutzgesetzes. Es ist aber vielleicht auch das Thema Ökologie und Denkmalschutz beinhaltet, weil das oft eine Frage ist, die thematisiert wird. Dazu gehört zum Beispiel die Frage der Fotovoltaik auf denkmalgeschützten Gebäuden, die im Einzelnen abzuwägen ist. Wir werden kaum hier im Innenhof etwas machen – wie Kollege Hammer und ich vorhin besprochen haben –, aber es gibt natürlich auch auf denkmalgeschützten Gebäuden viele Möglichkeiten. Dazu muss man auch die Landeskonservatoren ein bisschen ermutigen, das zuzulassen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Und im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden soll. – Danke. (Heiterkeit und Beifall bei Grünen und ÖVP.)

18.34

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Harald Troch. – Bitte.