19.32

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrter Herr Deimek! (Zwischenruf des Abg. Wurm.) – Das kommt schon noch, der Wolf kommt schon noch. (Heiterkeit bei der ÖVP. – Abg. Wurm: Passt!) – Rasen, Herr Kollege Deimek, Rasen, Tempobolzen, rück­sichtsloses Fahren, das ist bitte kein Kavaliersdelikt. Es wird dadurch gefährdet. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Ruf bei der ÖVP: Eben!)

Ich möchte dazu einige Zahlen aus der Verkehrsstatistik auf den Tisch legen. 2020 hatten wir 344 Verkehrstote zu verzeichnen. Ein Drittel dieser Verkehrstoten waren die Folge von nicht angepasster Geschwindigkeit, von überhöhter Geschwindigkeit – 110 Men­schenleben, und jedes einzelne Menschenleben ist zu retten, wenn wir die ent­sprechenden Maßnahmen setzen.

Eines sollte gesagt werden: dass dieses Raserpaket, das heute präsentiert und be­schlossen wird, breiteste Unterstützung in den Bundesländern findet. Es kommen Forde­rungen aus den Bundesländern quer von allen Fraktionen, und da will ich die Frei­heitlichen auch dazunehmen, was Oberösterreich betrifft, und auch den Bürgermeister aus Wels erwähnen. All das haben wir in diesem Raserpaket auch abgebildet.

Eines ist klar: Es braucht entschieden Maßnahmen gegen gefährliche Situationen, und aus meiner Sicht ist es auch ganz wichtig, dass auch Straßenrennen mit berücksichtigt werden. Wir kennen das Problem aus dem Petitionsausschuss. Dort liegt eine Petition aus Kärnten – Herr Kollege Weidinger weiß Bescheid –, die aufzeigt, dass das Rasen in Ortsgebieten im Rahmen von einigen Treffen, dass Straßenrennen auf jeden Fall eine gefährliche Situation darstellen.

Wir kennen die Risiken – mit einer Strategie für mehr Verkehrssicherheit und dem vor­liegenden Paket verfolgen wir ein Ziel und haben wir die notwendigen Instrumente dazu, und es ist nicht unrealistisch, in den nächsten Jahren eine Halbierung der Zahl der Todesopfer zu erreichen. Das muss Ziel einer Verkehrsstrategie sein. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

An dieser Stelle danke ich auch den Autofahrerclubs, ÖAMTC, Arbö, auch dem VCÖ, dem Verkehrskuratorium, dem Bundesministerium für Inneres und vor allem auch den LändervertreterInnen, es ist, glaube ich, ein gutes Paket gelungen.

Was den Wolf betrifft, lieber Franzi Hörl: Eines kann Franz Hörl sehr gut, darin ist er Meister: seine eigenen Schäfchen ins Trockene bringen. Das ist deine Spezialität, wenn es darum geht, dich einzusetzen. (Abg. Wurm: Das war eine Beleidigung!)

Und eines ist auch klar – 400 000 Schafe, 200 Risse; wir haben gestern gemeinsam, innerhalb der Koalition, eine, wie ich glaube, sehr gute Lösung auf den Weg gebracht, es ist uns hier ein guter Entschließungsantrag gelungen, Dank an alle, die daran mit­gearbeitet haben, es ist auch ein guter Kompromiss und eine gute Lösung, nämlich dass man jetzt die Erfahrungen auf Tiroler Ebene sammeln wird; wir werden uns da sicher noch intensiver austauschen –: Es braucht Beutegreifer, es braucht Biodiversität. Und es braucht nicht nur einen Beutegreifer im ÖVP-Klub, sondern es braucht ihn auf der Alm. (Beifall bei den Grünen.)

19.36

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dietmar Keck, ich glaube, auch Tierschutzsprecher der SPÖ. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Heiterkeit bei der ÖVP. – Ruf bei der FPÖ: Ein paar Worte zum Wolf!)