21.52

Abgeordneter Peter Weidinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Bundes­ministerinnen! Werter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen! Werte Kollegen! Der Bundeskanzler hat gestern hier im Plenum die Vision der Bundesregierung dargelegt, dass wir an einer Aufstiegsgesellschaft arbeiten. Wir befinden uns in einer Phase des wirtschaftlichen Aufschwungs und unser Ziel ist es, alle Menschen mitzunehmen.

Das Wirtschaftswachstum, meine Damen und Herren, ist zu einem Drittel darauf auf­gebaut, dass wir in Forschung und Innovation investieren. Das ist ein wesentlicher Treiber, und das Forschungsbudget und auch der Bericht weisen uns ein gutes Zeugnis aus, dass Österreich da gut unterwegs ist.

Lassen Sie mich das hier jetzt bitte auch im Detail beschreiben, weil es so wichtig ist, meine Damen und Herren! Letztes Jahr haben wir es während der Pandemie gemein­sam geschafft, in einem mustergültigen Schulterschluss der gesamten Bundesregie­rung, unter der Führung der zuständigen Ministerinnen und Minister, hier gemeinsam ein Ziel zu formulieren und das Forschungsfinanzierungsgesetz auf Schiene zu bringen, das erstmalig in der Zweiten Republik allen wesentlichen Akteuren Planungssicherheit auf drei Jahre zuweist. Das schafft Vertrauen, das schafft Mut und das sichert Arbeitsplätze in Österreich. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Es geht nicht nur um Geld und Leistungsvereinbarungen, sondern mit der FTI-Strategie für Forschung, Technologie und Innovation bis 2030 auch um eine klare Strategie, einen klaren Plan, wohin wir unsere Republik entwickeln.

Meine Damen und Herren, der Mittelpunkt einer liberalen Demokratie, wie wir es sind, kann nur die Freiheit des Menschen sein, die Kreativität und die Innovation. Die Parla­mentsmehrheit vertraut den Menschen. Sie vertraut den Forscherinnen und den For­schern, dass sie Probleme lösen, dass wir es gemeinsam schaffen werden, unsere Herausforderungen zu meistern. Für uns ist deswegen Technologieneutralität das Gebot der Stunde, weil wir heute ja noch nicht wissen können, auf welchen Wegen wir Prob­leme der Zukunft lösen.

Ich möchte das auch mit einem Beispiel untermauern: Als Uğur Şahin um Forschungs­mittel angesucht hat, unterstützt von der Europäischen Union, um einen Impfstoff zu entwickeln, um den Krebs zu besiegen, war er beim Bekämpfen von Krebs nicht erfolg­reich, aber er hat eine neue Technologie hervorgebracht, die MRNA-Methode, die der wesentliche Schlüssel ist, um bei der Bekämpfung der Coronapandemie in Rekord­geschwindigkeit einen Impfstoff zu entwickeln.

Meine Damen und Herren, das ist für uns Auftrag und steht im Mittelpunkt der beiden Säulen, also einerseits Forschungsfinanzierungsgesetz, andererseits eine klare Strate­gie. Das schafft die Grundlage dafür, dass wir mit dieser Politik, meine Damen und Her­ren, ganz klar einer neuen Generation von Forscherinnen und Forschern in Österreich die Türe weit aufmachen, dass es rot-weiß-rote Produkte made in Austria auf der ganzen Welt gibt, die uns helfen, die Herausforderungen des Klimawandels zu meistern, und die uns sicher in eine gemeinsame, mit Wohlstand versehene Zukunft führen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.56

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Yılmaz. – Bitte.