22.15

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Ich möchte zuerst auf das Thema digitale Bildung und auf das Thema digitale Kompetenzen der Menschen in Österreich eingehen. Ja, da braucht es noch weitere Entwicklung, und ja, da ist noch gemeinsam viel zu tun, denn es ist die Grundlage. Wenn man diese digitalen Kompetenzen nicht hat, dann fällt man zurück, dann kann man nicht mitmachen. Wir haben das in der Covid-Zeit jetzt gesehen, die auch etwas ausgelöst hat, nämlich dass sich das viele bewusst geworden sind und nun mitmachen wollen.

Da Sie es eben angesprochen haben, ist mir das in diesem Rahmen auch wichtig zu sagen, dass wir in diesem Bereich schon viele Maßnahmen gesetzt haben. Es gibt eine Allianz für Digitale Skills, es gibt eine Plattform Fit4Internet, die auf wissenschaftlich basiertem Kompetenzmodell, das in der gesamten EU geteilt wird, beruht. Wir sind das erste Land in Europa, das einen digitalen Selfcheck anbietet. 50 000 Österreicherinnen und Österreicher haben den gemacht. Auf der Plattform finden sie auch gratis, also ganz niederschwellig, Zugang zu entsprechenden Kursen und Schulungen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Braucht es vor allem für die Älteren in Österreich noch mehr? – Ja. Wir wurden beim Kaffee digital durch zwei Ereignisse unterbrochen, ich nenne nur eines davon, das war die Covid-Krise – das andere Ereignis ist nach einer Insel benannt. Wir haben das Kaffee digital in einen Bereich verlegt, in dem auch die ältere Generation mitmachen kann, nämlich in den Bereich TV, da konnten sie das sehen, und es gab auch entsprechende Sendungen, die sie in diesem Zusammenhang unterstützt haben. Jetzt, wo es wieder aufgeht und wir wieder mehr tun können, werden wir auch diese Themen wieder stärker angehen.

Zu Once Only: Es war immer ein Anliegen von mir, eine Basis für die unterschiedlichsten Themenbereiche zu schaffen, dass wir uns durch die unterschiedlichsten Behördengänge durcharbeiten können. Ich möchte Sie erinnern – ich sage das jedes Mal wieder –, 230 Millionen Meldeverpflichtungen pro Jahr haben österreichische Unternehmen, das kostet sie 4,2 Milliarden Euro. Da müssen wir dran arbeiten. Das Once-only-Prinzip ist die Basis dafür. Das klingt kompliziert, ist technisch vielleicht auch nicht so einfach, führt aber zu einer absoluten Vereinfachung in der Bürokratie. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Wir starten deshalb gleich bei unseren eigenen Themen im Wirtschafts- und Digitalministerium, nämlich bei der Gewerbeanmeldung. Bisher mussten die Unternehmer auf ein Magistrat gehen, auf die BH gehen, und in Zukunft wird das so sein, dass sie das ganz bequem von zu Hause aus auf dem Unternehmensserviceportal machen können und dass es auch nicht notwendig ist, die Strafregisterauszüge, die Finanzstrafregister, das alles abzufragen, überall extra hinzugehen und das extra einzubringen. Das ist die Grundlage von Once Only – es einfacher zu machen, vor allem für die österreichischen Unternehmen, die es in dieser Zeit schwer gehabt haben. Sie brauchen die Entbürokratisierung, und Digitalisierung hilft uns dabei. Das ist der Schlüssel für die nächsten Monate und Jahre. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

22.19

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Zorba. – Bitte.