Auswirkungen auf die Menschen, auf die Arbeitsplätze und Unternehmen in diesem Land gehabt haben. Viele von diesen Entscheidungen sind hier im Parlament gemeinsam von Regierungsfraktionen und Oppositionsparteien getroffen worden, und auch dafür möchte ich mich heute noch einmal bedanken. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Haben wir in diesen schwierigen Zeiten nur richtige Entscheidungen getroffen? – Wahrscheinlich nicht, das muss man auch offen zugeben.
Was wir heute aber mit Sicherheit wissen, ist, dass jene, die im Nachhinein schon immer alles besser gewusst haben, zu 100 Prozent falschgelegen sind. Sie agieren oft wie jene, die die Feuerwehr für den Wasserschaden kritisieren, nachdem der Brand gelöscht worden ist. Es gab nämlich keine Blaupause für Corona, die man hätte heranziehen können, und ja, auch für uns in der Bundesregierung und für alle Verantwortlichen in dieser Zeit – für uns alle – brachte diese Pandemie Lerneffekte.
Wenn man sich aktuell einzelne Stellungnahmen anhört, dann erkennt man, dass das vielleicht nicht für alle immer selbstverständlich ist, denn nicht nur manche politische Parteien, sondern auch all jene, die noch immer das Virus verharmlosen und die Impfung schlechtreden, sollten sich vielleicht an die Berichte aus Italien erinnern, an die Bilder, die wir damals gesehen haben, die Entscheidungen über Leben und Tod, die Ärzte dort treffen mussten. So tragisch jede und jeder einzelne Covid-Tote auch hier in Österreich war, das Gesundheitssystem war in Österreich nie auf diese Weise überfordert – und einen Kollaps unseres Gesundheitssystems zu verhindern, das war, ist und bleibt in jeder Pandemie die oberste Prämisse, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Um das zu gewährleisten waren harte Einschnitte und Entscheidungen notwendig, und wir als Bundesregierung haben diese Entscheidungen getroffen, wir haben uns nicht vor der Verantwortung gedrückt. Ich glaube, genau das ist es auch, was sich die Bürgerinnen und Bürger jedes Landes in einer Jahrhundertkrise zu Recht von der Politik erwarten können.
Noch nie gab es in der Geschichte der Zweiten Republik ein so dichtes Netz aus Bundes‑, Landes- und Gemeindehilfen wie in dieser schwierigen Zeit. In der Vergangenheit gab es immer wieder Kritik am Staat, am Föderalismus, an der Verwaltung, am Förderwesen. Der von manchen viel gescholtene Föderalismus hat Österreich aber unter anderem wesentlich besser durch diese Krise gebracht, als das in anderen Ländern der Fall gewesen ist. Ohne die Initiativen von Ländern und Gemeinden, ohne das Engagement der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wäre es auch nicht möglich gewesen, so rasch und effektiv zu helfen und den Aufbau und Betrieb von Test- und Impfstraßen umzusetzen. Ohne diese föderale Struktur hätten wir niemals in so kurzer Zeit so viel geschafft. Ich hoffe, dass sich die Pauschalkritiker am Föderalismus daran erinnern werden, was dieser in dieser so schwierigen Zeit geleistet hat, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal explizit bei allen bedanken, die mitgeholfen haben, bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Ressorts, im Parlament, in den verschiedenen Verwaltungseinheiten: Danke für Ihren Einsatz für Österreich in dieser schwierigen Zeit, Sie haben den Menschen in dieser Zeit mehr geholfen, als das viele für möglich gehalten hätten. – Nochmals vielen Dank! (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten der NEOS.)
Insgesamt hat allein die Bundesregierung mehr als 200 Hilfsmaßnahmen ins Leben gerufen, und seit dem Marshallplan hat es in Österreich kein größeres Hilfspaket gegeben. Bis dato hat der Bund über 40 Milliarden Euro ausbezahlt oder rechtsverbindlich zugesagt. Dadurch konnten im Jahr 2020 bis zu 350 000 Arbeitsplätze gerettet werden. Am Höhepunkt der Krise wurden allein durch die Kurzarbeit rund 1,2 Millionen Arbeitsplätze gesichert. Die vielen Unternehmen, die von den anderen Maßnahmen profitiert
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