Ja, Aktion Sprungbrett: Da springen die Leute auf und nieder, auf und nieder. (Abg. Gödl: Zügeln Sie Ihre Sprache!) Noch überhaupt nichts haben Sie damit erreicht. Die Aktion - - (Abg. Gödl: Zügeln Sie Ihre Sprache!) – Herr Kollege Gödl, Sie können sich ja dann hierherstellen, ich glaube, Sie sind eh eingemeldet. Erzählen Sie den Leuten von Ihren präpotenten Ansichten, die Sie über Arbeitslose haben! (Zwischenruf des Abg. Hörl.) Sie werden sich davon schon ein Bild machen. Machen Sie das, aber lassen Sie mich jetzt einmal ausreden!
Ich weiß schon: Das tut euch weh, weil ihr nämlich nicht nur im Korruptionssumpf versinkt, ihr versinkt auch in eurer eigenen Präpotenz (Zwischenruf bei der ÖVP), weil euch die Bürger im Land egal sind (Abg. Michael Hammer: ... nicht zum Aushalten!), weil euch die Arbeitslosen im Land egal sind, weil euch die Lebensbedingungen der Menschen egal sind; darum werden auch die Maßnahmen gegen Energiearmut von euch in Bausch und Bogen im Wirtschaftsausschuss abgelehnt werden. Euch ist es wurscht, wie die Lebensbedingungen da draußen sind. (Ruf bei der ÖVP: Aufhören!) Das sind spezielle Bedingungen, die schwierig sind.
Alles wird teurer, die Energie wird massiv teurer (Abg. Michael Hammer: Sollen wir Ihnen helfen?), die Fernsehgebühren werden erhöht, und ihr sitzt da in der warmen Stube und sagt: Na, dann sollen sie sich halt einen Job suchen! – Das ist nicht der Zugang von Politik. Politik hat den Menschen zu dienen und nicht umgekehrt, meine Damen und Herren. Ja, da können Sie schon grinsen, Kollege Gödl! Sie haben bis jetzt politisch nichts weitergebracht, Sie haben in der Pflege nichts weitergebracht – da kommt auch nichts, haben wir heute gehört, im neuen Budget kommt gar nichts –, Sie haben aber auch auf dem Arbeitsmarkt nichts weitergebracht, also hören Sie mit Ihrer Präpotenz auf und kommen Sie einmal ins Arbeiten für die Bürger! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Michael Hammer: Das ist ja nicht zum Aushalten!)
17.22
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Koza. – Bitte sehr.
Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielleicht noch einmal ganz kurz zu den konkreten und aktuellen Zahlen: Aktuell sind circa 264 000 Menschen von Arbeitslosigkeit betroffen, 70 000 Menschen sind in Schulungen, circa 120 000 Menschen sind langzeitbeschäftigungslos und knapp 69 000 Menschen befinden sich aktuell noch in Kurzarbeit. In Summe bedeutet das, dass wir aktuell – wie schon öfter erwähnt worden ist –, was die Arbeitslosigkeit betrifft, erfreulicherweise auf Vorkrisenniveau sind. Das ist auch deshalb sehr überraschend, weil es noch vor gar nicht allzu langer Zeit – wie Sie sich vielleicht alle noch erinnern – hieß, wir würden frühestens im Jahr 2024 das Niveau von vor Covid erreichen und die hohe Arbeitslosigkeit würde uns sehr lange begleiten.
Die Arbeitslosigkeit ist erfreulicherweise gesunken, sehr geehrte Damen und Herren, von Vollbeschäftigung sind wir allerdings noch sehr weit entfernt, weil das bei 2, 3 Prozent Arbeitslosigkeit der Fall wäre und wir jetzt, glaube ich, bei circa 6 Prozent, 6,5 Prozent liegen. Das heißt, von Vollzeitbeschäftigung sind wir noch weit entfernt, aber erfreulicherweise gibt es eine sehr positive Entwicklung. Diese positive Entwicklung zeigt letztlich einerseits, dass wir erfreulicherweise eine relativ robuste Wirtschaft haben, die diese Krise ganz gut überstanden hat, sie zeigt aber auch, dass diese Regierung offensichtlich nicht alles falsch gemacht hat, weil wir sonst nicht die entsprechenden Zahlen hätten. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Diese Zahlen haben wir nicht zuletzt deshalb, weil wir in der Krise eine sehr expansive Budgetpolitik gefahren sind, weil wir in dieser Krise den Sparpfad, der uns leider in der
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite