17.35

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Aber auch liebe Zuse­herinnen und Zuseher daheim – ich hoffe, dass noch einige dieser doch interessanten Bildungsdebatte folgen! Im letzten Jahr, meine Damen und Herren, haben wir alles darangesetzt, die Schüler möglichst lange im Präsenzunterricht zu halten. Mit den regel­mäßigen und verpflichtenden Tests, Herr Minister, die von Ihrem Ministerium unter Ihrer Führung angeordnet wurden, und den wichtigen Hygienemaßnahmen konnten wir die Schüler ab 8. Februar wieder sukzessive aus dem Distancelearning heraus und in die Schulen hinein bringen. Österreich hat da unter Ihrer Federführung wirklich eine absolute Vorreiterrolle in Europa eingenommen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Wir haben in den Wochen des Distancelearnings, die für alle – Lehrer, Schüler, Eltern – extrem belastend waren, das wissen wir, gesehen, wie wichtig Schule ist. Und ja, wir haben ein sehr gutes Schulsystem, liebe Martina Künsberg Sarre von den NEOS, und dort, wo es weiterzuarbeiten gilt, werden wir auch gemeinsam weiterarbeiten. Wir reden nicht alles schön, wir wissen, wo es knackt, und das müssen wir auch angehen, das ist klar. Das Distancelearning aber hat gezeigt, Schule ist ein wichtiger Ort des Lernens, und Schule ist noch viel mehr: Schule ist ein Ort des sozialen Lebensraums, den gerade unsere Kinder ganz dringend brauchen. Empathie, Teamfähigkeit, Konfliktlösung, das Entwickeln der Persönlichkeit, das Rollenverhalten, all das wird in einer Gruppe Gleich­altriger gelernt.

Mehr als 7 500 Kinder sind in diesem Schuljahr vom Schulbesuch abgemeldet. Das tut uns hier herinnen, glaube ich, allen weh, denn für jedes einzelne Kind ist es wichtig, dass es in die Schule geht. 7 500 Kinder, viermal so viele wie in den Jahren zuvor, diese aktuelle Steigerung bei den Abmeldezahlen ist für mich rational kaum nachvollziehbar. Ich würde wirklich allen hier herinnen, insbesondere auch den Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ, nahelegen: Mit Panikmache kommen wir nicht weiter. Ich halte es für unabdingbar, den Kindern die Angst davor zu nehmen, in die Schule zu gehen, und ihnen auch die Freude am Schulbesuch mit auf den Weg zu geben.

Herr Kollege Brückl – ich sehe ihn jetzt nicht –, Sie sprechen zu Recht von den Lern­rückständen. Ja, die sollten wir aufholen, aber bitte im Klassenverband, das ist wichtig. (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Genau!)

Der häusliche Unterricht, meine Damen und Herren, ist ein ganz altes Recht, er reicht zurück ins Staatsgrundgesetz von 1867 und ist im Schulpflichtgesetz geregelt. Aber wie? – Die Schulpflicht kann auch durch den häuslichen Unterricht erfüllt werden, aber dabei gibt es eine klare Einschränkung. Die Schulpflicht kann durch den häuslichen Unterricht erfüllt werden, wenn „der Unterricht jenem an einer [...] Schule [...] mindestens gleichwertig ist“. Und da überschätzen sich die allermeisten Eltern, was ihre eigene Kompetenz, aber wohl auch ihre Kraft anlangt, meine Damen und Herren.

Ich weiß um die gute Qualität, die im Unterricht geleistet wird. Ich kenne das hohe Engagement der Pädagoginnen und Pädagogen, das weit über den Unterricht hinaus­geht. Herr Minister Faßmann, Sie haben auch bereits erste Maßnahmen auf Schiene gebracht. Es gibt Beratungsgespräche mit den Eltern, nicht nur in Wien. Ich weiß de­zidiert, es gibt sie auch in Salzburg und in anderen Bundesländern. Daher konnten auch etliche Eltern davon überzeugt werden, die Schüler doch in die Schule zu schicken. Es wird auch Rückmeldungen über den Lernstand im Semester geben, und für die Prüfun­gen, die am Ende abzulegen sind, wird es in Zukunft fixe Schulen und somit keinen Prüfungstourismus mehr in andere Bundesländer geben. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich begrüße den Entschließungsantrag, den wir hier in großer Einheit eingebracht haben, ausdrücklich. Herr Minister Faßmann, wir beauftragen Sie damit, die Gründe und Ursachen für diese Schulabmeldungen zu analysieren. Wir werden prüfen, wie wir diese Gleich­wertigkeit – dem Unterricht entsprechend – auch einbringen können, es braucht dies­bezüglich ganz klare Kriterien. Mir und vielen hier herinnen, wie ich sehe – und das ist das Schöne bei uns im Unterrichtsausschuss –, geht es wirklich auch um den Schutz der Kinder.

Lassen Sie mich abschließend auf mein Pink Ribbon verweisen – Frau Präsidentin Bures, Sie sitzen hinter mir, Sie haben uns diese Pink Ribbons gestern zur Verfügung gestellt – und sagen: Meine Damen und Herren, bitte gehen Sie zur Vorsorgeunter­suchung! Die Früherkennung ist der beste und wichtigste Schritt bei der Krebstherapie! – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)

17.40

Präsidentin Doris Bures: Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Klaus Köchl zu Wort gemeldet. – Bitte.