20.22

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Kollegin­nen und Kollegen im Hohen Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren Zuseher! Viele Petitionen und Bürgerinitiativen beschäftigen sich mit dem Thema Lärm, so auch die Petition, die ich eingebracht habe und die auch den Namen trägt: Stopp dem Lärm! Es geht um den Verkehrslärm im Bereich der Gemeinde Sankt Margarethen an der Sierning. Diese Gemeinde liegt zwischen Sankt Pölten und Melk in Niederösterreich an der A 1 und an der Güterzugumfahrung. Ziel dieser Petition sind die Messung und Be­kanntgabe der Lärmbelastung, ein gemeinsames Konzept zur Lärmreduktion durch die Asfinag und die ÖBB und die rasche Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen.

Die Situation vor Ort ist so, dass die A 1 West-Autobahn seit 2003 dreispurig ausgebaut ist und im April 2019 durchschnittlich 75 271 Fahrzeuge pro Tag diesen Bereich der West-Autobahn passiert haben. Zusätzlich gibt es seit dem Jahr 2017, beziehungsweise 2018 mit der Inbetriebnahme, die Güterzugumfahrung, die in diesem Bereich verläuft, und dadurch kommt es natürlich auch zu einer Kumulationswirkung des Lärms. Die bestehenden Lärmschutzwände an der A 1 West-Autobahn sind mittlerweile 20 Jahre alt, aus Holz, schadhaft, und es ist eben die Frage, ob diese Lärmschutzwände noch dem Stand der Technik entsprechen, zum einen weil sie eben bereits schadhaft sind, teilweise sogar Löcher haben, zum anderen aber auch weil sich der durchschnittliche tägliche Verkehr massiv gesteigert hat. 2002 wurde noch ein durchschnittlicher täglicher Verkehr von über 52 000 Fahrzeugen zugrunde gelegt, im Jahr 2019 lag der durch­schnittliche tägliche Verkehr bereits bei über 71 000 Fahrzeugen.

Worauf die Stellungnahmen, die eingeholt wurden, leider nicht eingegangen sind, ist die Frage, ob bei der Prognose, bei der Planung im Jahr 2002 der damals aktuelle Verkehr zugrunde gelegt wurde oder eine Verkehrsprognose gemacht wurde. Wenn keine Ver­kehrsprognose gemacht wurde, dann wäre sozusagen schon beim Bau eine veraltete Lärmschutzwand errichtet worden. Zum anderen gibt es im Bereich zwischen Eigendorf und Kainratsdorf keine Lärmschutzwand und eine Lücke, was natürlich für die Lärm­entwicklung auch entsprechend problematisch ist.

Im Rahmen der Behandlung im Ausschuss wurden mehrere Stellungnahmen eingeholt. Vonseiten der ÖBB wurde die Auskunft erteilt, dass alle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Errichtung und Inbetriebnahme der Güterzugumfahrung getroffen wurden, dass auch die Lärmgrenzwerte eingehalten würden und überdies ab dem Jahr 2024 nur mehr leisere Züge eingesetzt würden.

Frau Bundesministerin Gewessler hat mitgeteilt, dass die Schäden an der Holzlärm­schutzwand an der A 1 bereits behoben seien. Ich habe mich da allerdings vor Ort erkundigt und die Information erhalten, dass dem offensichtlich nicht so ist. Das heißt, auch das wäre vielleicht vonseiten der Asfinag noch zu überprüfen, genauso wie ich grundsätzlich anrege, bei der Asfinag zu überprüfen, ob diese Lärmschutzwand einer­seits hinsichtlich der Ausgestaltung, andererseits hinsichtlich des aktuellen durch­schnitt­lichen täglichen Verkehrs noch dem Stand der Technik entspricht. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Fischer.)

20.25

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Mag.a Dr.in Maria Theresia Niss. – Bitte, Frau Abgeordnete.