11.14

Bundesministerin für Justiz Dr. Alma Zadić, LL.M.: Frau Präsidentin! Geschätzte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren via Livestream! Unsere Klimaschutz­ministerin ist leider im Homeoffice, weil ein Mitarbeiter bei ihr im Kabinett an Corona erkrankt ist. Sie kann heute leider nicht hier sein, und ich darf an dieser Stelle ihr Be­dauern darüber zum Ausdruck bringen. Ich glaube, Sie alle wissen, dass sie heute sehr, sehr gerne hier gewesen wäre, um an diesem Tag an dieser wichtigen Debatte teilzu­nehmen und über dieses Gesetz zu sprechen, denn dieses Gesetz ist wichtig. Es ist ein großer Schritt für den Schutz unserer Umwelt und unseres Klimas.

Österreich ist ein wunderschönes Land mit einer einzigartigen Natur und einer be­eindruckenden Vielfalt an Pflanzen und Tieren. Alle in unserem Land wissen, wie groß dieser Schatz ist und dass es auch unsere Aufgabe und unsere Verantwortung ist, nämlich die Verantwortung unserer Generation, auf diese Umwelt achtzugeben. Wir müssen sie sorgsam behandeln und vorsichtig mit ihr umgehen (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Jeitler-Cincelli), damit wir heute nicht die Dinge zerstören, die dann morgen unwiederbringlich verloren sind. Ja, das ist eine große Aufgabe und das ist auch eine große Verantwortung.

Sehr oft sind es die kleinen Dinge, die einen großen Unterschied machen können: die Getränkedose am Rande des Spazierwegs, die unsere Umwelt verdreckt; die Tau­senden Plastikflaschen, die jedes Jahr tonnenweise aus unseren Nationalparks gefischt werden. Das ärgert viele Menschen in unserem Land. Ja, das ärgert auch mich, das ärgert auch Sie, und das völlig zu Recht, denn ist eine echte Gefahr für die Lebewesen, die diesen Platz zum Leben brauchen. Es ist eine echte Gefahr für unsere Umwelt und letzten Endes auch für uns alle. (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Jeitler-Cincelli.)

Deshalb hat die Klimaschutzministerin, das weiß ich aus zahlreichen Gesprächen mit ihr in den vergangen Monaten, sehr hart dafür gekämpft und intensiv daran gearbeitet, dass wir mit diesem Gesetz genau dieses Problem angehen, denn mit dem Abfallwirt­schafts­gesetz wollen wir in Österreich in Zukunft auf ein Einwegpfandsystem setzen, und das ab 2025. Achtlos weggeworfene Getränkedosen oder Flaschen sollen unsere Natur nicht mehr verschmutzen. Wir kehren auch endlich zu einem bewährten System zurück, zum System der verbindlichen Mehrwegquoten, und die sollen ab dem Jahr 2024 in Öster­reich gelten. Das war schon einmal so, und das wird jetzt ab 2024 wieder gelten. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Erlauben Sie mir, noch ein bisschen detaillierter auf die Maßnahmen und die Verände­rungen einzugehen. Österreich bekommt ein Einwegpfand, und das Abfallwirt­schafts­gesetz legt auch fest, dass für Dosen und Plastikflaschen nun endlich ein Pfand gilt. Was bedeutet das? – Das bedeutet: Wer sich ein Getränk in einer Plastikflasche oder einer Dose kauft, muss dann einen kleinen Beitrag als Pfand zahlen, und diesen Beitrag be­kommt man zurück, wenn man die Verpackung wieder zurückgibt.

Die Klimaschutzministerin wird jetzt auch viele weitere Gespräche führen, um an den Details weiterzuarbeiten, damit dieses System mit 2025 ausgezeichnet und problemlos funktioniert, und zwar für uns alle.

Gleichzeitig geht es um dieses Mehrwegsystem. Menschen in Österreich sollen die Möglichkeit haben, Getränke in Mehrwegverpackungen zu bekommen, wenn sie das wollen, und zwar nicht nur beim Bier, wie das heute schon der Fall ist, sondern auch beim Saft, beim Mineralwasser oder bei der Milch, denn niemand versteht, warum es nicht möglich ist, Saftflaschen oder Milchflaschen zurückzugeben. Das wird jetzt mög­lich, denn es wird in den Supermärkten verbindliche Mehrwegquoten geben. Ein Viertel des Angebots soll aus Produkten in Mehrwegverpackungen bestehen, und das, glaube ich, wird ein entscheidender Beitrag dazu sein, dass wir auch da endlich den Abfall reduzieren können. (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Jeitler-Cincelli.)

Selbstverständlich beinhaltet dieses Abfallwirtschaftsgesetz noch viele andere Punkte, die dazu beitragen können, dass wir einen wichtigen Schritt und dann viele weitere wich­tige Schritte in Richtung Umweltschutz setzen. So starten wir das Klimaticket jetzt auch für die Abfälle, denn auch die sind jetzt verpflichtet, mit dem Zug zu fahren, und das bedeutet, wir reduzieren massiv CO2. (Beifall bei den Grünen.)

Weiters gibt es auch ein Importverbot für bestimmte Abfälle. Zum Beispiel soll gemisch­ter Abfall, Industrieabfall aus dem Ausland, nicht länger in Österreich deponiert werden dürfen. Wir setzen mit diesem Gesetz auch die Single-Use-Plastics-Richtlinie der EU um, um endlich dieses Einwegplastik loszuwerden, denn das verschmutzt, wie wir wis­sen, unsere Gewässer, es verschmutzt Meere und sein Konsum muss endlich reduziert werden.

Zusammenfassend kann man sagen: Wir in Österreich sind zu Recht stolz auf unsere einzigartige Natur und auf unsere saubere Umwelt. Damit das erhalten bleibt, braucht es viele Schritte, damit das erhalten bleibt, braucht es dieses Gesetz.

An dieser Stelle möchte ich ein ganz großes Danke an unsere Klimaschutzministerin richten, denn sie hat bewiesen, dass sie sich hartnäckig für unsere Umwelt und für unser Klima einsetzt. Ich bin froh und dankbar dafür, dass wir heute über dieses Gesetz sprechen, denn das ist wichtig für die Zukunft unseres Landes. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

11.21

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Yannick Shetty. – Bitte.