15.01

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Antrag des Abgeord­neten Graf: Wenn das wenigstens so wäre, dass es eine persönliche Geschichte wäre, aber es gab ja diese Anträge schon lange, bevor ich überhaupt Rektorin war, und es ist wirklich der Effekt täglich grüßt das Murmeltier oder vierteljährlich grüßt das Murmeltier mit dem immer gleichlautenden Antrag, der entweder vertagt oder abgelehnt wird, weil natürlich beide Kunstuniversitäten bestehen bleiben sollen. Der Einsparungseffekt wäre äußerst gering, das brauchen wir, glaube ich, inhaltlich gar nicht zu debattieren. Im Wesentlichen wird damit, denke ich, die Kunstfeindlichkeit der FPÖ und vor allen Dingen die Feindlichkeit gegenüber einer Internationalität dokumentiert: Alles, was international ist, Kunst, die vielleicht irgendwie ein bisschen widerständiger ist, das muss zusam­mengelegt und dann am besten gleich reduziert werden – Ende der Vorstellung!

Ich glaube, man muss nicht mehr dazu sagen, alle meine Vorrednerinnen haben das schon gemacht.

Weil wir uns aber im Bereich der Kunst bewegen, möchte ich gerne die Gelegenheit wahrnehmen, etwas zum Lockdown zu sagen – Kollegin Kucharowits hat das für die Studierenden gesagt, ich sage das für die Künstler und Künstlerinnen –: Da ist es bereits gelungen, die Unterstützungen weiterzugeben, und zwar einerseits aus dem Härtefall­fonds, dann aus dem NPO-Fonds, von dem die gemeinnützigen Vereine profitieren – er wird bis zum ersten Quartal 2022 mit 125 Millionen Euro zusätzlich dotiert werden beziehungsweise werden Künstler und Künstlerinnen zur Antragstellung berechtigt sein –, dann aus dem Künstler-Sozialversicherungsfonds, dessen Dotierung von Novem­ber/Dezember 2021 auf das erste Quartal 2022 von 150 Millionen auf 175 Millionen Euro erhöht wird  – bei einer Mindestauszahlung wie beim Härtefallfonds. Alle Instrumente also, die es jetzt schon gegeben hat – auch der Comeback-Zuschuss für den Film und der Veranstalterschutzschirm –, werden dotiert, verlängert.

Ich hoffe, dass wir damit die Kunst und Kultur und vor allen Dingen die Künstlerinnen und Künstler durch den nächsten Lockdown bekommen werden. Wir haben uns sehr bemüht, auch die Wirtschaftshilfen – Ausfallsbonus und Verlustersatz – insgesamt wie­der sicherzustellen, aber in meinem Fokus stehen jetzt einmal Kunst und Kultur.

In diesem Sinne werden wir selbstverständlich auch keine Universitäten wie die Ange­wandte und die Akademie zusammenlegen. 

Nebstbei: Die Angewandte macht ein super Programm für Studierende und Präsenz, Impfen, Testen. Das sollte man sich einmal anschauen, wie gut Kunstuniversitäten agie­ren.

Im Übrigen bin ich natürlich nach wie vor der Meinung, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden soll. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

15.05

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.